Der Bockenheimer Friedhof, ein Trauerspiel

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 22.11.2013, B 539 Betreff: Der Bockenheimer Friedhof, ein Trauerspiel Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 10.10.2013, § 3673 - NR 686/13 SPD - Der Eingangsbereich, der Vorplatz der Trauerhalle sowie die Hauptwege des Bockenheimer Friedhofes sind asphaltiert. Der Belag ist in weiten Teilen schadhaft, aber noch verkehrssicher. Eine grundlegende Sanierung ist bereits seit Längerem geplant, allerdings stehen hierfür derzeit keine Haushaltsmittel zur Verfügung. Auch die Umgestaltung der Räumlichkeiten ist aufgrund des defizitären Gebührenhaushalts zur Zeit nicht finanzierbar. Die Grünpflege des Friedhofes erfolgt im Rahmen der personellen Möglichkeiten. Eine deutliche Verbesserung der gärtnerischen Pflege kann aus Sicht des Magistrats nur durch eine Aufstockung des Personals erreicht werden. Derzeit ist ein externes Planungsbüro damit befasst, die Frankfurter Friedhöfe zu analysieren und eine Entwicklungsplanung zu erstellen. Auf Grundlage der Untersuchungsergebnisse sollen die weiteren Maßnahmen zur strukturellen Verbesserung der Friedhöfe getroffen werden. Momentan ist nicht abzusehen, welche Auswirkungen sich daraus für den Bockenheimer Friedhof ergeben. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 21.08.2013, NR 686 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 27.11.2013 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 2 am 20.01.2014, TO I, TOP 27 Beschluss: Die Vorlage B 539 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, LINKE., FDP und fraktionslos gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Kenntnis als Zwischenbericht) 27. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 13.02.2014, TO I, TOP 23 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 539 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD (= Zurückweisung) und Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 4212, 27. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport vom 13.02.2014 Aktenzeichen: 67 4