Bau des Kreisels an der Kreuzung Am Martinszehnten/Ben-Gurion-Ring
Vorlagentyp: ST Magistrat
Inhalt
S
A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 12.09.2014, ST
1214
Betreff: Bau des Kreisels
an der Kreuzung Am Martinszehnten/Ben-Gurion-Ring Der Magistrat bittet um
Verständnis dafür, dass die Aufnahme investiver Planungen angesichts der Lage
des städtischen Haushalts grundsätzlich auf das unabdingbar notwendige Maß zu
reduzieren ist. Obschon der Magistrat durchaus erkennt, dass die fachlichen
Vorplanungen für die Einrichtung eines Kreisverkehrplatzes Am
Martinszehnten/Ben-Gurion-Ring verkehrlich sinnvoll ist, hält er diese Maßnahme
gegenwärtig nicht für so wesentlich und unabweisbar, dass diese nicht zu
einem späteren Zeitpunkt realisiert werden kann. Insoweit wird der Magistrat zu
gegebener Zeit prüfen, ob für die weiterführende Planung und Bau zum Haushalt
2017 und 2018 Mittel angemeldet werden können. Vertraulichkeit: Nein
dazugehörende Vorlage:
Etatanregung vom
27.09.2013, EA 248
Antrag vom
19.10.2016, OF
54/15