Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bau des Kreisels an der Kreuzung Am Martinszehnten/Ben-Gurion-Ring

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 27.09.2013, EA 248 entstanden aus Vorlage: OF 194/15 vom 11.09.2013 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bau des Kreisels an der Kreuzung Am Martinszehnten/Ben-Gurion-Ring Vorgang: ST 1563/10 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Die Maßnahme "Bau des Kreisels an der Kreuzung Am Martinszehnten/Ben-Gurion-Ring" wird in das Investitionsprogramm aufgenommen und mit ausreichend Mitteln ausgestattet. Für das Jahr 2014 werden die Planungskosten und für das Jahr 2015 die entsprechenden Baukosten eingestellt. 2. Der Magistrat wird aufgefordert, die Planung mit dem Ortsbeirat abzustimmen. Begründung: Eine Vorplanung liegt bereits vor, siehe Stellungnahme des Magistrats vom 02.12.2010, ST 1563. Investitionsmittel zur Umsetzung der Maßnahme sollten bereits im Haushalt 2012 eingestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.12.2010, ST 1563 Stellungnahme des Magistrats vom 12.09.2014, ST 1214 Antrag vom 19.10.2016, OF 54/15 Auskunftsersuchen vom 04.11.2016, V 241 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.10.2013 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.12.2013, TO I, TOP 29 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 248 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und SPD gegen FREIE WÄHLER und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) FDP und NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 66 0