Müll am Diesterwegplatz bekämpfen

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 10.07.2017, ST 1204 Betreff: Müll am Diesterwegplatz bekämpfen Vorgang: OM 699/16 OBR 5, ST 164/17 Zu Punkt 1: Der Magistrat - Ordnungsamt - hat in der Vergangenheit aufgrund vermehrter Verunreinigungen durch Kleinabfälle wiederholt Kontrollen durchgeführt, bei denen aufgrund festgestellter Verstöße Barverwarnungen erhoben und schriftliche Verwarnungen an die Bußgeldstelle weitergeleitet wurden. Auch künftig wird das Ordnungsamt, Abteilung Stadtpolizei, den Platz im Rahmen ihrer Streifentätigkeit überwachen. Zudem sind die Marktbetreiber des dienstags und freitags stattfindenden Wochenmarktes auf dem Diesterwegplatz dazu angehalten, die Flächen sauber zu verlassen bzw. ihre Abfälle mitzunehmen. Die HFM Managementgesellschaft für Hafen und Markt mbH hat die Marktaufsicht noch einmal sensibilisiert und die Verunreinigungen vor und nach dem Markt dokumentiert. Bisher gab es diesbezüglich jedoch keine Probleme, Verunreinigungen waren eher darauf zurückzuführen, dass das Publikumsaufkommen durch den Markt allgemein erhöht ist. Zu Punkt 2: Der Diesterwegplatz ist nach der Satzung über die Straßenreinigung in Frankfurt am Main in die Reinigungsklasse VI eingestuft und wird dementsprechend sechsmal wöchentlich (Montag bis Samstag) gereinigt. Die Reinigungen werden durch den beauftragten Dienstleister, die Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES GmbH), durchgeführt. Wilde Ablagerungen werden in Fällen, bei denen kein Verursacher ermittelt werden kann, von der FES GmbH entsorgt. Sind diese bis zu 1 m3 groß, werden sie von der Reinigungsmannschaft mitgenommen. Bei größeren Mengen hält die FES GmbH ein Team der Mobilen Schnellreinigung vor, das die Ablagerungen aufnimmt und fachgerecht entsorgt. Die Grünflächen werden zweimal wöchentlich (Montag und Donnerstag) gereinigt und die Haltestellen der VGF Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main GmbH sechsmal wöchentlich (Montag bis Samstag) gereinigt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 07.10.2016, OM 699 Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2017, ST 164