Iranischer Garten

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 17.08.2015, ST 1194 Betreff: Iranischer Garten zu 1.) Bei dem angesprochenen Geländestreifen, der sich direkt an der Platenstraße befindet, handelt es sich um das Grundstück Gemarkung Ginnheim Flur 12 Flurstück 41/111, das durch Verschmelzung mehrerer Grundstücke neu entstanden ist. Das Flurstück steht in der Verwaltung des Amtes für Straßenbau und Erschließung, das die erforderlichen Pflege- und Verkehrssicherungsmaßnahmen beauftragt. zu 2.) Wie bereits in der Stellungnahme ST 1094 vom 25.08.2014 dargestellt, hält der Magistrat an dem planerischen Ziel der Realisierung eines Iranischen Gartens auf dem Grundstück nördlich der Platanenstraße weiterhin fest. Mit dem Iranischen Konsulat wurde diesbezüglich erneut Kontakt aufgenommen. zu 3.) Einem Rückerwerb von Flächen durch die Stadt Frankfurt am Main stimmt die Islamische Republik Iran derzeit nicht zu. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 28.05.2015, OM 4212 Antrag vom 22.09.2016, OF 108/9 Auskunftsersuchen vom 06.10.2016, V 190