Leerstand im Sozialamt - Tituscorso 7

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 15.07.2013, ST 1067 Betreff: Leerstand im Sozialamt - Tituscorso 7 Zur Nutzung der angemieteten Liegenschaft Tituscorso 7 ist zunächst anzuführen, dass sich in dieser Liegenschaft seit 1989 im 1. Obergeschoss eine Dependance des Sozialrathauses Nordweststadt mit einer Fläche von rund 1150 m2 befindet. Die Restfläche (ca. 280 m2) wurde zum gleichen Zeitpunkt angemietet und vom Amt für Gesundheit genutzt. Die Miete wird zu 100 % durch das Jugend- und Sozialamt an den Vermieter gezahlt. Für den vom Amt für Gesundheit genutzten Flächenanteil wurde jährlich eine Miet- und Nebenkostenabrechnung erstellt und der Betrag dem Jugend- und Sozialamt durch interne Umbuchung erstattet. Das Amt für Gesundheit hat zum 31.12.2004 die Räume dort aufgegeben. Die Räume wurden an das Liegenschaftsamt mit dem Ziel übergeben, eine geeignete Nachfolgebelegung zu finden. Die anteilige Mietkostenerstattung an das Jugend- und Sozialamt erfolgte ab 2005 durch das Liegenschaftsamt. Die vakanten Räume wurden für kurzfristige Maßnahmen verschiedenen Ämtern zur Verfügung gestellt. Eine dauerhafte Vermarktung der freien Räume durch das Liegenschaftsamt verlief trotz umfangreicher Bemühungen ergebnislos, zumal die vakante Mietfläche innerhalb des Bereiches des Sozialrathauses Nordweststadt liegt und mit ca. 240 m2 für städtische Einrichtungen etc. zu klein ist. Seit 2008 wird der ursprünglich für das Amt für Gesundheit angemietete Bereich vom Sozialrathaus Nordweststadt mitgenutzt. Der Magistrat strebt an, zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine haushaltsmäßige Bereinigung und damit verbundene Klarstellung vorzunehmen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 11.04.2013, V 710