Verbreiterung des Neumühlenweges
Vorlagentyp: ST Magistrat
Inhalt
S A C H S T A N D :
Stellungnahme des
Magistrats vom 27.05.2019, ST 1015 Betreff: Verbreiterung des Neumühlenweges
Der Neumühlenweg im Abschnitt parallel zur Rosa-Luxemburg-Straße
weist durchgehend eine nutzbare Breite von mindestens 2,00 Metern auf. Der
Zustand des Weges erfordert zum jetzigen Zeitpunkt keine Sanierung.
Der Magistrat unterstützt im Grundsatz die
Verbreiterung des Weges. Diese ist - wie in der ST 1680/2018 ausgeführt - mit
einer kostspieligen Versetzung der Beleuchtung verbunden. Vor diesem
Hintergrund wird aus wirtschaftlichen Gründen das Vorhaben im
Nahmobilitätspaket des zuständigen Fachamts (Amt für Straßenbau und
Erschließung) belassen. Ergänzend ist festzustellen, dass die
Haushaltsanmeldungen für den Doppelhaushalt 2020/21 bereits vorgenommen wurden.
Daher stehen auf diesem Wege weder Mittel bereit, noch kommt hier ein
erheblicher Zeitvorteil zum Tragen. Vertraulichkeit: Nein
dazugehörende Vorlage:
Etatanregung vom
29.11.2018, EA 255