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Platz schaffen - geht endlich was?

Vorlagentyp: OM

Inhalt

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.10.2018, OM 3869 entstanden aus Vorlage: OF 657/2 vom 11.10.2018 Betreff: Platz schaffen - geht endlich was? Vorgang: OA 124/17 OBR 2; ST 1725/17; ST 500/18 In der vorläufigen Stellungnahme vom 08.09.2017, ST 1725, ist zu lesen: "Die Prüfung der Anregungen fällt in die Zuständigkeit von verschiedenen Fachstellen, welche zu beteiligen sind. Der Magistrat bedauert daher, in der von der Geschäftsordnung vorgegebenen Frist hierzu keine abschließende Stellungnahme abgeben zu können." Nach über einem Jahr sind die Gespräche zwischen all den beteiligten Fachstellen ganz sicher zu einem gedeihlichen Ergebnis gekommen, das nun dem Ortsbeirat vorgestellt werden kann. Der Magistrat wird gebeten, dies zu tun. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 13.02.2017, OA 124 Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1725 Stellungnahme des Magistrats vom 05.03.2018, ST 500 Stellungnahme des Magistrats vom 18.02.2019, ST 391 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 2 am 18.02.2019, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 61 0