Säulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße verschönern

S A C H S T A N D : Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 13.03.2014, OIB 221 entstanden aus Vorlage: OF 735/9 vom 03.02.2014 Betreff: Säulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße verschönern Vorgang: OM 1033/12 OBR 9; ST 1360/12; V 767/13 OBR 9 Für die Verschönerung von zwei Betonsäulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße durch künstlerisch gestaltete Graffiti werden 1.500 Euro aus dem Ortsbeiratsbudget zur Verfügung gestellt. Die Umsetzung der Verschönerungsmaßnahme soll in Kooperation mit dem Jugendzentrum Ginnheim erfolgen. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen. Begründung: Die Säulen befinden sich auf dem Gelände des REWE-Parkplatzes an der Ginnheimer Landstraße auf städtischem Grund. Mit der Stellungnahme ST 1360 hat das Amt für Straßenbau und Erschließung grundsätzlich dem Besprühen zugestimmt und auf telefonische Nachfrage noch einmal bestätigt, dass keine Absprache mit dem Pächter des Geländes notwendig ist. Der Ortsbeirat hat mit der Anfrage V 767 bereits grundsätzlich seine Bereitschaft ausgedrückt, das Projekt finanziell zu tragen. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 22.12.2016 mit 1.500 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 22.03.2012, OM 1033 Stellungnahme des Magistrats vom 27.08.2012, ST 1360 Auskunftsersuchen vom 20.06.2013, V 767 Stellungnahme des Magistrats vom 09.05.2014, ST 631 Stellungnahme des Magistrats vom 04.07.2014, ST 866 Antrag vom 18.08.2016, OF 78/9 Anregung an den Magistrat vom 01.09.2016, OM 507 Sonstiger Antrag vom 20.10.2016, OS 12/9 Sonstiger Antrag vom 18.11.2016, OS 13/9 Aktenzeichen: 66 0