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Sprühereien in Ginnheim

Vorlagentyp: OF LINKE.

Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stützpfeiler unter der Rosa-Luxemburg-Straße werden zum Sprühen freigegeben! Begründung: In Ginnheim wird immer wieder illegal gesprüht. Das ist sowohl für HausbesitzerInnen als auch die öffentliche Hand ein Ärgernis, das Arbeit und Kosten verursacht. Um Sprüher und Sprüherinnen zu entkriminalisieren, ist es notwendig, legale Flächen anzubieten! In der Vergangenheit wurden entsprechende Anträge mit der Begründung: da hält sich doch niemand an Begrenzungen, abgelehnt. Da die Stützpfeiler rund sind, dürfte diese wegfallen. Außerdem würde diesem tristem Ort unter der Brücke etwas Farbe gut tun.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 07.02.2012, OF 267/9 Betreff: Sprühereien in Ginnheim Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stützpfeiler unter der Rosa-Luxemburg-Straße werden zum Sprühen freigegeben! Begründung: In Ginnheim wird immer wieder illegal gesprüht. Das ist sowohl für HausbesitzerInnen als auch die öffentliche Hand ein Ärgernis, das Arbeit und Kosten verursacht. Um Sprüher und Sprüherinnen zu entkriminalisieren, ist es notwendig, legale Flächen anzubieten! In der Vergangenheit wurden entsprechende Anträge mit der Begründung: da hält sich doch niemand an Begrenzungen, abgelehnt. Da die Stützpfeiler rund sind, dürfte diese wegfallen. Außerdem würde diesem tristem Ort unter der Brücke etwas Farbe gut tun. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 9 am 23.02.2012, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 267/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 9. Sitzung des OBR 9 am 22.03.2012, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1033 2012 Die Vorlage OF 267/9 wird in der vorgelegten Fassung als Anregung an den Magistrat beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen CDU und FDP (= Ablehnung)