Säulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße verschönern

S A C H S T A N D : Antrag vom 03.02.2014, OF 735/9 Betreff: Säulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße verschönern Vorgang: OM 1033/12 OBR 9; ST 1360/12 Der Ortsbeirat möge beschließen, für die Verschönerung von zwei Betonsäulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße durch künstlerisch gestaltet Graffitis1.500€ aus dem Ortsbeiratsbudget zur Verfügung zu stellen. Die Umsetzung der Verschönerungsmaßnahme soll in Kooperation mit dem Jugendzentrum Ginnheim erfolgen. Begründung: Die Säulen befinden sich auf dem Gelände des REWE-Parkplatzes an der Ginnheimer Landstraße auf städtischem Grund. Mit der ST 1360 hat das Amt für Straßenbau und Erschließung grundsätzlich dem Besprühen zugestimmt und auf telefonische Nachfrage noch einmal bestätigt, dass keine Absprache mit dem Pächter des Geländes notwendig ist. Der Ortsbeirat hat mit der V 767 bereits grundsätzlich seine Bereitschaft ausgedrückt, das Projekt finanziell zu tragen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 09.01.2014, OF 724/9 dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 22.03.2012, OM 1033 Stellungnahme des Magistrats vom 27.08.2012, ST 1360 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 9 am 13.02.2014, TO I, TOP 4 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 724/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 735/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR 9 am 13.03.2014, TO I, TOP 6 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 221 2014 Die Vorlage OF 735/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE. und fraktionslos gegen 1 CDU und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) bei Enthaltung 5 CDU und FDP