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Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung Platz vor der katholischen Kirche

Vorlagentyp: OF CDU, GRÜNE

Begründung

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung Platz vor der katholischen Kirche Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, die für die Sanierung des Platzes vor der katholischen Kirche in Niederrad erforderlichen Mittel (100.000 Euro) werden im Haushalt eingestellt. Der Magistrat wird aufgefordert, eine Bau- und Finanzierungsvorlage vorzulegen. Begründung: Die Planung für diesen seit Jahren nur beschränkt nutzbaren Platz läuft inzwischen seit über sechs Jahren, ohne dass ein Fortschritt erkennbar wäre. Inzwischen hat die Kirchengemeinde auf dem Areal ein Aitenzentrum, einen Kindergarten und ein großes Gemeindezentrum gebaut. Es wäre daher angebracht, wenn der vergleichsweise kleine städtische Part nun auch Fortschritte machen würde. Laut der Stellungnahme ST 949 aus dem Jahr 2013 (auf Grund des Etatantrags EA 11/2013) ist die Maßnahme wegen der Verquickung mit der Planung zum auf der anderen Straßenseite gelegenen Bruchfeldplatz wieder in die Vorplanungsphase zurückgefallen und Beschlüsse seien "vorerst nicht absehbar". Daher ist es sinnvoll, die vergleichsweise kleine Maßnahme separat durchzuführen und nicht länger auf die große Lösung zu warten.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 08.10.2014, OF 959/5 Betreff: Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung Platz vor der katholischen Kirche Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, die für die Sanierung des Platzes vor der katholischen Kirche in Niederrad erforderlichen Mittel (100.000 Euro) werden im Haushalt eingestellt. Der Magistrat wird aufgefordert, eine Bau- und Finanzierungsvorlage vorzulegen. Begründung: Die Planung für diesen seit Jahren nur beschränkt nutzbaren Platz läuft inzwischen seit über sechs Jahren, ohne dass ein Fortschritt erkennbar wäre. Inzwischen hat die Kirchengemeinde auf dem Areal ein Aitenzentrum, einen Kindergarten und ein großes Gemeindezentrum gebaut. Es wäre daher angebracht, wenn der vergleichsweise kleine städtische Part nun auch Fortschritte machen würde. Laut der Stellungnahme ST 949 aus dem Jahr 2013 (auf Grund des Etatantrags EA 11/2013) ist die Maßnahme wegen der Verquickung mit der Planung zum auf der anderen Straßenseite gelegenen Bruchfeldplatz wieder in die Vorplanungsphase zurückgefallen und Beschlüsse seien "vorerst nicht absehbar". Daher ist es sinnvoll, die vergleichsweise kleine Maßnahme separat durchzuführen und nicht länger auf die große Lösung zu warten. Antragsteller: CDU GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 5 am 10.10.2014, TO I, TOP 51 Beschluss: Etatanregung EA 39 2014 Die Vorlage OF 959/5 wird als gemeinsamer Antrag von CDU, GRÜNEN und SPD in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme