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Sträucher am Matthias-Beltz-Platz

Vorlagentyp: OF LINKE

Begründung

Matthias-Beltz-Platz Vorgang: OM 4631/15 OBR 3; ST 94/16 In seiner Antwort ST 94 vom 15.01.2016 lehnt es der Magistrat ab, dem Antrag des Ortsbeirat OF 828/3 vom 18.06.2015 und OM 4631 vom 08.10.2015 stattzugeben, Rosenbüsche auf dem Matthias-Beltz-Platz zu pflanzen. Begründet wird die Ablehnung mit dem gegenwärtigen Geldmangel, der es nicht erlauben würde, die anfallenden 6.950 Euro dafür bereit zu stellen. Allerdings stellt er die Möglichkeit in Aussicht, diese Mittel im Haushal tsjahr 2017 einstellen zu können. Da der Magistrat diese Ankündigung nur sehr vage andeutet, wird der Ortsbeirat gebeten zu beschließen: Anstelle von Rosenbüschen, die an diesem problematischen Ort regelmäßiger Pflege bedürfen, werden in diesem Streifen widerstandsfähige Sträucher angelegt, die auch als Schutz vor dem Verkehr dienen können. Falls der Magistrat dies aus Kostengründen wiederum ablehnt, werden die Kosten aus dem Budget des Ortsbeirates finanziert.

Inhalt

Antrag vom 06.09.2016, OF 80/3

Betreff: Sträucher am Matthias-Beltz-Platz Vorgang: OM 4631/15 OBR 3; ST 94/16 In seiner Antwort ST 94 vom 15.01.2016 lehnt es der Magistrat ab, dem Antrag des Ortsbeirat OF 828/3 vom 18.06.2015 und OM 4631 vom 08.10.2015 stattzugeben, Rosenbüsche auf dem Matthias-Beltz-Platz zu pflanzen. Begründet wird die Ablehnung mit dem gegenwärtigen Geldmangel, der es nicht erlauben würde, die anfallenden 6.950 Euro dafür bereit zu stellen. Allerdings stellt er die Möglichkeit in Aussicht, diese Mittel im Haushal tsjahr 2017 einstellen zu können. Da der Magistrat diese Ankündigung nur sehr vage andeutet, wird der Ortsbeirat gebeten zu beschließen: Anstelle von Rosenbüschen, die an diesem problematischen Ort regelmäßiger Pflege bedürfen, werden in diesem Streifen widerstandsfähige Sträucher angelegt, die auch als Schutz vor dem Verkehr dienen können. Falls der Magistrat dies aus Kostengründen wiederum ablehnt, werden die Kosten aus dem Budget des Ortsbeirates finanziert.Hauptvorlage: Antrag vom 17.06.2016, OF 35/3

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

Sitzung 4
OBR 3
TO I, TOP 11
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Vorlage OF 35/3 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 80/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 5
OBR 3
TO I, TOP 15
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage OF 80/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 6
OBR 3
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 920 2016 1. Der Geschäftsordnungsantrag der ÖkoÖinX-ARL wird angenommen. 2. Die Vorlage OF 80/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Magistrat statt Rosenbüsche Bodendeckerrosen pflanzen soll.
Zustimmung:
CDU FDP ÖkoLinX-ARL BFF
Ablehnung:
Linke