Rosenbüsche am Matthias-Beltz-Platz
Vorlagentyp: OF LINKE.
Begründung
Matthias-Beltz-Platz In seiner Antwort St 94 vom 15.01.2016 lehnt es der Magistrat ab, dem Antrag des Ortsbeirat OF 828/3 vom 18.06.2015 und OM 4631 vom 08.10.2015 stattzugeben, Rosenbüsche auf dem Matthias-Beltz-Platz zu pflanzen. Begründet wird die Ablehnung mit dem gegenwärtigen Geldmangel, der es nicht erlauben würde, die anfallenden 6.950 € dafür bereit zu stellen. Allerdings stellt er die Möglichkeit in Aussicht, diese Mittel im Haushaltsjahr 2017 einstellen zu können. Da der Magistrat diese Ankündigung nur sehr vage andeutet, wird der Ortsbeirat gebeten, diese Mittel kurzfristig aus seinem Budget zu bezahlen.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 17.06.2016, OF 35/3
Betreff: Rosenbüsche am
Matthias-Beltz-Platz In seiner Antwort St 94 vom
15.01.2016 lehnt es der Magistrat ab, dem Antrag des Ortsbeirat OF 828/3 vom
18.06.2015 und OM 4631 vom 08.10.2015 stattzugeben, Rosenbüsche auf dem
Matthias-Beltz-Platz zu pflanzen. Begründet wird die Ablehnung mit dem
gegenwärtigen Geldmangel, der es nicht erlauben würde, die anfallenden 6.950
€ dafür bereit zu stellen. Allerdings stellt er die Möglichkeit in
Aussicht, diese Mittel im Haushaltsjahr 2017 einstellen zu können. Da der Magistrat diese Ankündigung
nur sehr vage andeutet, wird der Ortsbeirat gebeten, diese Mittel kurzfristig
aus seinem Budget zu bezahlen. Antragsteller:
LINKE.
Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage:
Antrag vom
06.09.2016, OF 80/3
Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 3
am 07.07.2016, TO II, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF
35/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 3
am 08.09.2016, TO I, TOP 11 Beschluss: 1.
Die
Vorlage OF 35/3 wurde zurückgezogen. 2.
Die
Vorlage OF 80/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung: zu 2.
Einstimmige Annahme