Höchst: Ettinghausen Platz
Begründung
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Möglichkeit zu prüfen, auf dem Ettinghausenplatz (Platz der ehemaligen Höchster Synagoge) parteipolitische Infostände und Werbung politischer Parteien sowie allgemeine Werbeveranstaltungen zu untersagen. Begründung: Am Samstag den 01. September 2018 wurde ein genehmigter Wahlkampfstand der AfD auf dem Ettinghausenplatz betrieben, was unter der Bevölkerung viel Unruhe und Unmut hervorgerufen hat. Auf dem heutigen Ettinghausenplatz stand von 1905 bis 1938 die Höchster Synagoge, die am 10.11.1938 von den Nationalsozialisten zerstört wurde. Benannt ist der Platz nach einer angesehenen jüdischen Höchster Familie, die in unmittelbarer Nähe gewohnt hat und die von den Nazis verfolgt und zum Teil ermordet wurde. Dieser Platz sollte ein Ort des Gedenkens sein und eignet sich daher weder für eine parteipolitische Nutzung noch für Werbung jeglicher Art, zumal es genügend andere Orte in der Umgebung gibt.
Inhalt
Antrag vom 07.09.2018, OF 799/6
Betreff: Höchst: Ettinghausen-Platz Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Möglichkeit zu prüfen, auf dem Ettinghausenplatz (Platz der ehemaligen Höchster Synagoge) parteipolitische Infostände und Werbung politischer Parteien sowie allgemeine Werbeveranstaltungen zu untersagen. Begründung: Am Samstag den 01. September 2018 wurde ein genehmigter Wahlkampfstand der AfD auf dem Ettinghausenplatz betrieben, was unter der Bevölkerung viel Unruhe und Unmut hervorgerufen hat. Auf dem heutigen Ettinghausenplatz stand von 1905 bis 1938 die Höchster Synagoge, die am 10.11.1938 von den Nationalsozialisten zerstört wurde. Benannt ist der Platz nach einer angesehenen jüdischen Höchster Familie, die in unmittelbarer Nähe gewohnt hat und die von den Nazis verfolgt und zum Teil ermordet wurde. Dieser Platz sollte ein Ort des Gedenkens sein und eignet sich daher weder für eine parteipolitische Nutzung noch für Werbung jeglicher Art, zumal es genügend andere Orte in der Umgebung gibt.Beratung im Ortsbeirat: 6