Schulsanierungen im Ortsbezirk
Vorlagentyp: OF GRÜNE
Begründung
In der B150 werden die geplanten Zeiträume der Fertigstellung einiger Schulsanierungen im gesamten Stadtgebiet genannt. Die Ortsbeiräte bekommen damit eine Übersicht vorgelegt. Allerdings lässt der Bericht einige Frage offen. Der Ortsbeirat fragt daher den Magistrat:
- Nach welchen Kriterien wird entschieden wann welche Sanierungsmaßnahmen wann geplant und durchgeführt wird? Welche Form der Priorisierung wird dabei vorgenommen?
- Die dringend sanierungsbedürftige Astrid-Lindgren-Schule ist nicht aufgelistet. Warum nicht? Wann ist mit einer Sanierung zu rechnen?
- Wann ist einer Fertigstellung der bereits begonnen Baumaßnahmen an der Diesterwegschule zu rechnen?
- Wie werden die Schulgemeinden und der Ortsbeirat in welchem Rhythmus künftig über anstehende Sanierungsmaßnahmen informiert?
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 19.06.2024,
OF 773/9 Betreff: Schulsanierungen im Ortsbezirk
In der B150 werden
die geplanten Zeiträume der Fertigstellung einiger Schulsanierungen im gesamten
Stadtgebiet genannt. Die Ortsbeiräte bekommen damit eine Übersicht vorgelegt.
Allerdings lässt der Bericht einige Frage offen. Der Ortsbeirat fragt daher den
Magistrat: 1. Nach welchen Kriterien wird
entschieden wann welche Sanierungsmaßnahmen wann geplant und durchgeführt wird?
Welche Form der Priorisierung wird dabei vorgenommen? 2. Die dringend sanierungsbedürftige
Astrid-Lindgren-Schule ist nicht aufgelistet. Warum nicht? Wann ist mit einer
Sanierung zu rechnen? 3. Wann
ist einer Fertigstellung der bereits begonnen Baumaßnahmen an der
Diesterwegschule zu rechnen? 4. Wie werden die
Schulgemeinden und der Ortsbeirat in welchem Rhythmus künftig über anstehende
Sanierungsmaßnahmen informiert? Antragsteller:
GRÜNE
Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage:
Bericht des
Magistrats vom 19.04.2024, B 150 Beratung
im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 9
am 04.07.2024, TO I, TOP 10 Beschluss: Auskunftsersuchen V 984 2024
1. Die Vorlage
B 150 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage
OF 773/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
zu 1. Annahme bei Enthaltung FDP
zu 2. Einstimmige Annahme