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Aktionsplan Schule Sachstand

Vorlagentyp: B

Bericht

Folgende Maßnahmen wurden im Jahr 2018 fertiggestellt: • Bettinaschule Hofsanierung • Boehleschule Austausch der Pavillonanlage • Helmholtzschule Toiletten- und Fachraumsanierung (SBK) • Edith-Stein-Schule (ehem. Eduard-Spranger-Schule) Erneuerung Fenster der Turnhalle • IGS Eschersheim Sanierung Fenster A-Gebäude inkl. Sonnenschutz • Kerschensteinerschule Maßnahme aus Sonderbaukontrolle - Erweiterung der Brandmeldeanlage • Leibnizschule Fachraumsanierung Folgende Maßnahmen wurden im Jahr 2019 fertiggestellt: • Ackermannschule u. Bürgermeister-Grimm-Schule Dachsanierung, Erneuerung Beleuchtung und Brandschutz • Steffi-Jones-Schule (ehem. August-Jaspert-Schule) Brandschutz-, Kellersanierung • Berufliche Schulen Berta Jourdan Sanierung Kesselhaus • Comeniusschule Dachsanierung und Ausführung von Akustikdecken • Ebelfeldschule Fertigstellung 3. Bauabschnitt • Frankfurter Schule für Bekleidung und Mode (Außenstelle) Erneuerung der Fenster • Friedrich-Ebert-Schule Überprüfung Dachkonstruktion und Reparaturen Boden Turnhalle • Heinrich-von-Gagern-Gymnasium Erneuerung der Heizungsanlage • Helmholtzschule Fachraumsanierung • Klingerschule Fertigstellung 2. Bauabschnitt • Ludwig-Weber-Schule Abriss/Neubau, Auslagerung • Meisterschule Toilettensanierung • Münzenbergerschule Erneuerung Heizungsanlage • Walter-Kolb-Schule Erweiterung der Toilettenanlage Folgende Maßnahmen wurden im Jahr 2020 fertiggestellt: • Franckeschule Erweiterung und Sanierung • Boehleschule Erneuerung Fenster Folgende Maßnahmen wurden in 2021 fertiggestellt: • Eichendorffschule Erneuerung Fenster Die Fertigstellung folgender Maßnahme ist in 2022 erfolgt: • Römerstadtschule Neubau • Edith-Stein-Schule (ehem. Eduard-Spranger-Schule) Austausch Pavillonanlage Die Fertigstellung folgender Maßnahme ist in 2023 erfolgt: • Willemerschule (1. Bauabschnitt) Sanierung Bestandsbau • Eichendorffschule Dach- und Brandschutzsanierung • Schwarzburgschule Erneuerung der Heizungsanlage • Charles-Hallgarten-Schule Erneuerung Fenster und Lehrertoiletten u. Feuchtesanierung im Keller • Stauffenbergschule Toilettensanierung Die Fertigstellung folgender Maßnahme ist in 2024 vorgesehen: • Otto-Hahn-Schule Sanierung Bauteil B • August-Gräser-Schule Brandschutzsanierung • Stauffenbergschule Maßnahmen aus Sonderbaukontrolle (2. Bauabschnitt) Die Fertigstellung folgender Maßnahme ist in 2025 vorgesehen: • Robert-Koch-Schule Brandschutzsanierung • Geschwister-Scholl-Schule Erneuerung der Fenster, Sonderbaukontrolle und Brandschutz • Willemerschule (2. Bauabschnitt) Neubau der Mensa • Heinrich-Seliger-Schule Sanierung Sanitäranlage und Umkleide Turnhalle • Johann-Hinrich-Wichern-Schule Sanierung Sanitäranlage und Umkleide Turnhalle Bei der durch die 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geforderte Aufnahme der Projekte zum Neubau/Sanierung der Sporthallen an der Schule am Mainbogen und Friedrich-Ebert-Schule handelt es sich um investive Maßnahmen außerhalb des Aktionsplans Schule. Kostenstand Maßnahmen Investiv Der Ansatz für die investiven Mittel im Schulbau wurde durch den Aktionsplan Schule um 95 Mio. € aufgestockt. Bis Ende 2023 wurden Mittel in Höhe von rd. 103,4 Mio. € verausgabt. Maßnahmen Konsumtiv Für die konsumtiven Maßnahmen des Aktionsplanes wurden zusätzliche Haushaltmittel in Höhe von rd. 49 Mio. € zur Verfügung gestellt. Hiervon wurden bis Ende 2023 Mittel in Höhe von rd. 32,4 Mio. € verausgabt. Es kann prognostiziert werden, dass die kompletten Mittel, die im Rahmen des Aktionsplanes zur Verfügung gestellt wurden, verausgabt werden.

Beratungsverlauf 14 Sitzungen

Sitzung 31
OBR 2
TO I, TOP 36
Angenommen
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP BFF
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ARL
Sitzung 30
OBR 11
TO II, TOP 7
Angenommen
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 30
OBR 1
TO I, TOP 55
Angenommen
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke Die Partei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 30
OBR 4
TO II, TOP 19
Angenommen
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD CDU Linke Fdp Und Fraktionslos
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 30
OBR 6
TO I, TOP 29
Angenommen
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 29
OBR 7
TO II, TOP 6
Angenommen
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 30
OBR 10
TO I, TOP 32
Angenommen
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Cdu Linke FDP
Sitzung 29
OBR 8
TO I, TOP 29
Angenommen
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 30
OBR 3
TO I, TOP 29
Angenommen
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 30
OBR 9
TO II, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5592 2024 1. a) Die Vorlage B 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 771/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 30
OBR 15
TO I, TOP 17
Angenommen
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 30
OBR 5
TO I, TOP 58
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5628 2024 1. Die Vorlage B 150 dient unter Hinweis auf die Vorlage OM zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1153/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor folgenden Wortlaut enthält: "Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen des Aktionsplans Schule endlich die seit vielen Jahren erforderliche Sanierung der Sporthalle Süd durchzuführen, oder baldmöglichst entsprechenden Ersatz zu schaffen. Vor der Sanierung der Sporthalle Süd ist sicherzustellen, dass den Vereinen ein alternativer Ort, um Hallenhockey trainieren und auch Verbandswettkämpfe zu können austragen zur Verfügung gestellt wird. Dreifelder Sporthallen werden im kinderreichsten Stadtteil Frankfurts dringend gebraucht. Daher sollte auch für das Gymnasium Süd eine Dreifelder Sporthalle geplant werden.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 28
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 84
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD ÖkoLinX-ELF FRAKTION BFF-BIG
Ablehnung:
VOLT
Sitzung 31
OBR 9
TO I, TOP 10
Angenommen
Auskunftsersuchen V 984 2024 1. Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 773/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle