Umgestaltung der Gartenstraße zwischen Otto-Hahn-Platz und Schweizer Straße
Vorlagentyp: OF GRÜNE
Begründung
In der veröffentlichten Berichterstattung über die Umgestaltung von Straßen entsteht häufig der Eindruck, es würden Stellplätze weggeplant. Zum Teil handelt es sich um Parkplätze, die vor Jahrzehnten zu einer anderen Rechtslage ausgewiesen wurden, heute nicht mehr zulässig sind und längst hätten aufgehoben werden müssen. Der Ortsbeirat begrüßt die barrierefreie Umgestaltung der Straßenbahnhaltestellen, befürchtet aber Akzeptanzprobleme, wenn wegfallende Parkplätze mit der Straßenbahn anstatt mit der neuen Rechtslage assoziiert werden.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
Sitzung
19
OBR 5
TO I, TOP 13
1. Der Vorlage M 15 wird unter Hinweis auf OA 345 und OM 3782 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 684/5 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Alle
Ablehnung:
Grüne Linke
Enthaltung:
AFD