Umgestaltung der Gartenstraße zwischen der Schweizer Straße und der Launitzstraße hier: Planungsmittelfreigabe
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
- Der Vorplanung zur Grunderneuerung der Gartenstraße zwischen der Schweizer Straße und der Launitzstraße wird entsprechend der vorgelegten Planunterlagen zugestimmt.
- Der Magistrat wird beauftragt, a) auf Grundlage der Vorplanung eine baureife Planung zu erstellen, b) zu prüfen, ob die Maßnahme förderfähig ist (FAG/MobiFöG) und ggf. entsprechende Förderanträge zu stellen, c) eine Bau-/Finanzierungsvorlage zu erarbeiten und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen.
- Die Planungsmittel in Höhe von brutto 445 T€ werden bewilligt und freigegeben.
- Es dient zur Kenntnis, dass a) der städtische Gesamtinvestitionsbedarf für die Umsetzung der Maßnahme auf rd. 2,9 Mio. € geschätzt wird, b) die benötigten Planungsmittel in Höhe von 455 T€ auf der Projektdefinition 5.007005 "Radverkehr" zur Verfügung stehen und die Abwicklung auf Projektdefinition 5.002739 "Grunderneuerung der Gartenstraße zwischen Otto-Hahn-Platz und Schweizer Straße" erfolgt.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
39
39. Sitzung Ortsbeirat 5
TO I
zu 1. CDU, SPD, Linke, BFF und FDP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, Linke, BFF und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung)
Annahme:
GRÜNE
Alle:
CDU SPD Linke BFF FDP
36
36. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD und Volt zu 2. GRÜNE, SPD, Linke, FDP und Volt gegen CDU, BFF-BIG und AfD (= Annahme)
Alle:
GRÜNE CDU SPD Linke FDP BFF-BIG AfD Volt
41
41. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION, Stadtv. Yilmaz und Stadtv. Bäppler-Wolf gegen Gartenpartei (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, SPD, Linke, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU, BFF-BIG, AfD und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme)
Ablehnung:
Gartenpartei
Annahme:
GRÜNE CDU SPD Linke FDP BFF-BIG AfD Volt ÖkoLinX-ELF FRAKTION Stadtv. Yilmaz Stadtv. Bäppler-Wolf