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Brandschutz an der Ziehenschule

Vorlagentyp: OF CDU

Begründung

Es ist seit Jahren bekannt, dass der Anbau aus den siebziger Jahren das aufweist. Dies wurde noch einmal von einem Elternvertreter der Ziehenschule auf der letzten Ortsbeiratssitzung thematisiert. Es ist dem Ortsbeirat nicht bekannt, ob in der Zwischenzeit nennenswerte Umbaumaßnahmen zur Sicherheit der Schüler stattgefunden haben. Eine ähnliche Frage in der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung wurde von der zuständigen Schuldezernentin nicht abschließend beantwortet. Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Ortsbeirat fragt deshalb den Magistrat, ob in der Zwischenzeit entsprechende Maßnahmen stattgefunden haben, bzw. wann er gedenkt zu handeln.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 15.08.2013, OF 659/9 Betreff: Brandschutz an der Ziehenschule Es ist seit Jahren bekannt, dass der Anbau aus den siebziger Jahren das <Düsseldorfsyndrom> aufweist. Dies wurde noch einmal von einem Elternvertreter der Ziehenschule auf der letzten Ortsbeiratssitzung thematisiert. Es ist dem Ortsbeirat nicht bekannt, ob in der Zwischenzeit nennenswerte Umbaumaßnahmen zur Sicherheit der Schüler stattgefunden haben. Eine ähnliche Frage in der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung wurde von der zuständigen Schuldezernentin nicht abschließend beantwortet. Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Ortsbeirat fragt deshalb den Magistrat, ob in der Zwischenzeit entsprechende Maßnahmen stattgefunden haben, bzw. wann er gedenkt zu handeln. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 9 am 29.08.2013, TO I, TOP 23 Beschluss: Auskunftsersuchen V 814 2013 Die Vorlage OF 659/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass nach den Worten ". .Zwischenzeit entsprechende Maßnahmen" die Worte "zur Ertüchtigung des Brandschutzes in dem 70er Jahre-Anbau" eingefügt werden. Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen GRÜNE (= Ablehnung)