Be- und Entlademöglichkeit für Kraftfahrzeuge vor Kay-Reinigung in der Otto-Schott-Straße 8 herstellen
Vorlagentyp: OF CDU, FDP
Begründung
In seiner Stellungnahme 71 vom 13.01.2025 hat der Magistrat den Ortsbeirat in Bezug auf den Antrag OM 5927 mitgeteilt, dass sich im Bereich der Reinigung Parkplätze als Ladebereiche einrichten lassen. Der Ortsbeirat wurde gebeten, dafür dem Magistrat konkrete Standorte zu benennen.
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 17.03.2025,
OF 596/12 Betreff: Be- und Entlademöglichkeit für
Kraftfahrzeuge vor Kay-Reinigung in der Otto-Schott-Straße 8 herstellen
Vorgang: OM 5927/24 OBR
12; ST 71/25 Unter Bezug auf die ST 71 vom
13.01.2025 schlägt der Ortsbeirat vor, einen Teil der Fahrradbügel im vorderen
Bereich wieder zu entfernen und dafür zwei "Parkplätze als Ladebereiche" zum
Be- und Entladen für Kunden und Dienstleister der Reinigung einzurichten. Die
Fußgängerüberwege sowie die zwei hinteren Fahrradbügel sollten erhalten
bleiben. Zusätzlich bietet sich noch die Möglichkeit, einen Ladebereich mit
zeitlich begrenzter Parkmöglichkeit entlang des Emmy-Noether-Platzes zu
schaffen. Begründung: In seiner Stellungnahme 71 vom 13.01.2025 hat der
Magistrat den Ortsbeirat in Bezug auf den Antrag OM 5927 mitgeteilt, dass sich
im Bereich der Reinigung Parkplätze als Ladebereiche einrichten lassen. Der
Ortsbeirat wurde gebeten, dafür dem Magistrat konkrete Standorte zu benennen.
Antragsteller:
CDU
FDP
Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage:
Antrag vom
11.04.2025, OF
597/12 dazugehörende Vorlage:
Anregung an den
Magistrat vom 13.09.2024, OM 5927
Stellungnahme des
Magistrats vom 13.01.2025, ST 71 Beratung
im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR
12 am 28.03.2025, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 596/12 wird bis zur nächsten
turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung:
Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR
12 am 25.04.2025, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6883 2025
1. Die Vorlage
OF 596/12 wird durch die Annahme der Vorlage OF 597/12 für erledigt erklärt.
2. Die Vorlage
OF 597/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, FDP, Volt und BFF gegen GRÜNE, 2 SPD und Linke
(= Ablehnung); 1 SPD (= Enthaltung)
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
37
37. Sitzung OBR 12
TO I
Einstimmige Annahme
38
38. Sitzung OBR 12
TO I
zu 1. Einstimmige Annahme; zu 2. CDU, FDP, Volt und BFF gegen GRÜNE, 2 SPD und Linke (= Ablehnung); 1 SPD (= Enthaltung)
Ablehnung:
GRÜNE SPD Linke
Annahme:
CDU FDP Volt BFF
Enthaltung:
SPD