Geschwindigkeitskontrollen in der Golfstraße
Vorlagentyp: OF CDU
Begründung
Die Golfstraße wird gerne von Spaziergängerinnen und Spaziergängern genutzt. Ebenso häufig sind dort Hundebesitzerinnen und Hundebesitzer unterwegs. Auch viele Familien nutzen die Straße, um zum nahe gelegenen Carl-von-Weinberg-Park zu gelangen. Bürgerinnen und Bürger berichten von regelmäßigen Geschwindigkeitsübertretungen in diesem Bereich. Geschwindigkeitskontrollen würden die Verkehrssicherheit deutlich erhöhen.
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 25.05.2021,
OF 53/5 Betreff: Geschwindigkeitskontrollen in der
Golfstraße Der Ortsbeirat bittet den
Magistrat, in der Golfstraße Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen.
Begründung: Die Golfstraße wird gerne von Spaziergängerinnen und
Spaziergängern genutzt. Ebenso häufig sind dort Hundebesitzerinnen und
Hundebesitzer unterwegs. Auch viele Familien nutzen die Straße, um zum nahe
gelegenen Carl-von-Weinberg-Park zu gelangen. Bürgerinnen und Bürger berichten
von regelmäßigen Geschwindigkeitsübertretungen in diesem Bereich.
Geschwindigkeitskontrollen würden die Verkehrssicherheit deutlich erhöhen.
Antragsteller:
CDU
Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage:
Antrag vom
01.06.2021, OF 89/5
Antrag vom
16.06.2021, OF 93/5
Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 5
am 11.06.2021, TO I, TOP 47 Beschluss: 1. Die Vorlage
OF 53/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
2. Die Vorlage
OF 89/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 3. Sitzung des OBR 5
am 02.07.2021, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 425 2021
1. Die Vorlage
OF 53/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
2. Die Vorlage
OF 89/5 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage
OF 93/5 wird abgelehnt.
Abstimmung:
zu 1. CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen GRÜNE (=
Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Annahme);
LINKE. (= Enthaltung)
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
2
2. Sitzung OBR 5
TO I
zu 1. Einstimmige Annahme; zu 2. Einstimmige Annahme
3
3. Sitzung OBR 5
TO I
zu 1. CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung); zu 3. CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Annahme); LINKE. (= Enthaltung)
Ablehnung:
GRÜNE
Annahme:
CDU SPD FDP LINKE. BFF
Enthaltung:
LINKE