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Geschwindigkeitskontrollen in der Golfstraße

Vorlagentyp: OF CDU

Begründung

Die Golfstraße wird gerne von Spaziergängerinnen und Spaziergängern genutzt. Ebenso häufig sind dort Hundebesitzerinnen und Hundebesitzer unterwegs. Auch viele Familien nutzen die Straße, um zum nahe gelegenen Carl-von-Weinberg-Park zu gelangen. Bürgerinnen und Bürger berichten von regelmäßigen Geschwindigkeitsübertretungen in diesem Bereich. Geschwindigkeitskontrollen würden die Verkehrssicherheit deutlich erhöhen.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 25.05.2021, OF 53/5 Betreff: Geschwindigkeitskontrollen in der Golfstraße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, in der Golfstraße Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen. Begründung: Die Golfstraße wird gerne von Spaziergängerinnen und Spaziergängern genutzt. Ebenso häufig sind dort Hundebesitzerinnen und Hundebesitzer unterwegs. Auch viele Familien nutzen die Straße, um zum nahe gelegenen Carl-von-Weinberg-Park zu gelangen. Bürgerinnen und Bürger berichten von regelmäßigen Geschwindigkeitsübertretungen in diesem Bereich. Geschwindigkeitskontrollen würden die Verkehrssicherheit deutlich erhöhen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 01.06.2021, OF 89/5 Antrag vom 16.06.2021, OF 93/5 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 5 am 11.06.2021, TO I, TOP 47 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 53/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 89/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 3. Sitzung des OBR 5 am 02.07.2021, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 425 2021 1. Die Vorlage OF 53/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 89/5 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 93/5 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Annahme); LINKE. (= Enthaltung)

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

2
2. Sitzung OBR 5
TO I
✕ Abgelehnt

zu 1. Einstimmige Annahme; zu 2. Einstimmige Annahme

3
3. Sitzung OBR 5
TO I
✓ Angenommen

zu 1. CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung); zu 3. CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Annahme); LINKE. (= Enthaltung)

Ablehnung:
GRÜNE
Annahme:
CDU SPD FDP LINKE. BFF
Enthaltung:
LINKE