Bewohnerparken: Wie ist der aktuelle Stand?

S A C H S T A N D : Antrag vom 31.10.2017, OF 523/6 Betreff: Bewohnerparken: Wie ist der aktuelle Stand? Vorgang: B 807/90; B 97/98; OM 1590/17 OBR 6; ST 1516/17 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten einen Sachstandsbericht abzugeben, 1. in welchen der in den B807/1990 und B97/1998 genannten Gebiete aufgrund der Erfahrungen noch ein Bewohnerparken eingerichtet werden soll und wann dies erfolgt bzw. bereits erfolgt ist. 2. Welche Gebiete sich aufgrund von Erfahrung für Bewohnerparken nach heutigen Gesichtspunkten eignen, bzw. welche Kriterien an solche Gebiete angelegt werden sollten. 3. ob der Magistrat beabsichtigt, grundsätzlich weitere Bewohnerparkgebiete auch im Gebiet des OBR 6 einzurichten und 4. die dafür erforderlichen Ressourcen zur Kontrolle der Einhaltung zur Verfügung zu stellen. Begründung: In der ST 1516/2017 werden die knappen Ressourcen zur Parkraumüberwachung als Grund angeführt, keine weiteren Bewohnerparkbereiche auszuweisen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 27.08.2017, OF 495/6 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 16.02.1998, B 97 Anregung an den Magistrat vom 16.05.2017, OM 1590 Stellungnahme des Magistrats vom 18.08.2017, ST 1516 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 6 am 07.11.2017, TO I, TOP 21 Beschluss: Anregung OA 199 2017 Auskunftsersuchen V 641 2017 1. Die Vorlage OF 495/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 523/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung SPD zu 2. Einstimmige Annahme