Bebauungsplan Nr. 893 - Südlich Borsigallee/Am Hessen-Center hier: Aufstellungsbeschluss- § 2 (1) Bundesbaugesetz Vortrag des Magistrats vom 04.03.2016, M 55

S A C H S T A N D : Antrag vom 03.05.2016, OF 5/16 Betreff: Bebauungsplan Nr. 893 - Südlich Borsigallee/Am Hessen-Center hier: Aufstellungsbeschluss- § 2 (1) Bundesbaugesetz Vortrag des Magistrats vom 04.03.2016, M 55 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Vortrag des Magistrats M 55 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat aufgefordert wird, im Bebauungsplan Nr. 893 mindestens 100 Parkplätze für den Park & Ride Verkehr zu moderaten Preisen, analog des P&R Parkhauses in der Borsigallee auszuweisen. Begründung: Im Bereich Hessen-Center und Volkshaus ist, bedingt durch Berufspendler, erheblicher Parkdruck vorhanden. Mit der genannten Maßnahme könnte die dortige Situation erheblich verbessert werden. Antragsteller: WBE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.03.2016, M 55 Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 16 am 03.05.2016, TO I, TOP 17 Beschluss: 1. a) Die Vorlage M 55 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 5/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 16 am 31.05.2016, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung OA 14 2016 1. Der Vorlage M 55 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 5/16 wird durch die Annahme der Vorlage OF 20/16 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage OF 19/16 wird durch die Annahme der Vorlage OF 20/16 für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage OF 20/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme