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Markierungen in der Vereinsstraße beseitigen

Vorlagentyp: OF CDU GRÜNE SPD Volt

Antrag

Der Magistrat wird gebeten alte Parkverbotsmarkierungen auf der linken (östlichen) Seite der Vereinsstraße restlos zu entfernen, um Unklarheiten auszuräumen.

Begründung

An der Ecke Vereinsstraße/ An den Röthen sind noch Reste von aufgehobenen Parkverbotsmarkierungen zu sehen. Dies führt zu Fehleinschätzungen seitens des Ordnungsamtes. Obwohl dort kein Parkverbot gilt, berichten Anwohner*innen, dass sie dort bei der Nutzung der Parkplätze Strafzettel bekommen haben. Es gibt kein Schild und auch keinen ersichtlichen Grund, dass das Parken auf den beiden Stellplätzen verbietet.

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 40
OBR 12
TO I, TOP 16
Angenommen
Initiative OI 108 2025 Die Vorlage OF 617/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle