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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Vorlagentyp: E GRÜNE SPD FDP Volt

Antrag

In den Sondertopf "Stadtteilfeste unterstützen" werden im Haushalt 2023 zusätzliche Mittel in Höhe von 413.500 € eingestellt. Verbände, Vereine und ehrenamtliche Veranstalter:innen von Frankfurter Festen können eine einmalige finanzielle Unterstützung bis zu 6.000 € aus diesem Topf für gestiegene Kosten zur Ausrichtung ihrer Feste beantragen. Voraussetzung ist, dass das Fest grundsätzlich einen nichtkommerziellen Charakter hat und der zuständige Ortsbeirat den Antrag geprüft hat und befürwortet. Aufgrund der späten Haushaltsgenehmigung ist zu gewährleisten, dass finanzielle Unterstützung auch nachträglich für Feste beantragt werden kann, die im Jahr 2023 stattfinden, sofern ein entsprechender Beschluss des zuständigen Ortbeirats vorliegt und ansonsten alle Voraussetzungen für die Auszahlung der Mittel gegeben sind. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Beratungsverlauf 17 Sitzungen

Sitzung 22
OBR 11
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage E 92 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 22
OBR 14
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage E 92 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 21
OBR 7
TO I, TOP 30
Angenommen
Der Vorlage E 92 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 22
OBR 6
TO I, TOP 51
Angenommen
Der Vorlage E 92 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 22
OBR 1
TO I, TOP 80
Angenommen
Die Vorlage E 92 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke ÖkoLinX-ARL Die Partei
Ablehnung:
CDU
Sitzung 22
OBR 9
TO II, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage E 92 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke Bff Und Fraktionslos
Ablehnung:
FDP
Sitzung 22
OBR 2
TO I, TOP 57
Angenommen
Die Vorlage E 92 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke BFF ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
CDU
Sitzung 22
OBR 10
TO I, TOP 7
Angenommen
Die Vorlage E 92 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 22
OBR 4
TO II, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage E 92 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 22
OBR 13
TO I, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage E 92 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 22
OBR 16
TO I, TOP 25
Angenommen
Die Vorlage E 92 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 19
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage E 92 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Ablehnung:
CDU
Sitzung 22
OBR 3
TO I, TOP 35
Angenommen
Der Vorlage E 92 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 22
OBR 8
TO I, TOP 44
Angenommen
Der Vorlage E 92 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke
Ablehnung:
CDU Freie Wähler Und Fraktionslos
Sitzung 22
OBR 5
TO I, TOP 58
Angenommen
Initiative OI 21 2023 1. Die Vorlage E 92 dient unter Hinweis auf die Vorlage OI 21 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 864/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 22
OBR 15
TO I, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage E 92 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 22
OBR 12
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage E 92 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle

Verknüpfte Vorlagen