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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Vorlagentyp: E GRÜNE SPD FDP Volt

Antrag

Für die Fortführung des Sonderetats "Stadtteilfeste unterstützen" werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2025 250.000 Euro zusätzlich eingestellt. Verbände, Vereine und ehrenamtliche Veranstalter:innen von Frankfurter Festen können pro Veranstaltung und Jahr eine finanzielle Unterstützung von bis zu 6.000 Euro für Kosten zur Ausrichtung ihrer Feste beantragen. Voraussetzung ist, dass das Fest grundsätzlich einen nichtkommerziellen Charakter hat und der zuständige Ortsbeirat den Antrag geprüft hat und durch Beschluss einer Ortsbeirats Initiative (OI) befürwortet. Weiterhin gelten die vom Kulturamt veröffentlichten und auf dessen Website einsehbaren Antragsrichtlinien. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in dem Haushaltsjahr 2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Beratungsverlauf 17 Sitzungen

Sitzung 31
OBR 11
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage E 160 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 31
OBR 14
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage E 160 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 31
OBR 6
TO I, TOP 32
Angenommen
Der Vorlage E 160 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 30
OBR 7
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage E 160 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 31
OBR 4
TO II, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage E 160 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 32
OBR 2
TO II, TOP 48
Angenommen
Der Vorlage E 160 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 31
OBR 1
TO I, TOP 67
Angenommen
Die Vorlage E 160 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 31
OBR 13
TO I, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage E 160 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 31
OBR 16
TO I, TOP 12
Angenommen
Die Vorlage E 160 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 31
OBR 10
TO II, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage E 160 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 30
OBR 8
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage E 160 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 31
OBR 3
TO I, TOP 22
Angenommen
Initiative OI 62 2024 Initiative OI 63 2024 Initiative OI 64 2024 1. Der Vorlage E 160 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 734/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Vorlage die vertrauliche Anlage der Vorlage OF 737/3 hinzugefügt wird. 3. Die Vorlage OF 735/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 736/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 737/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 734/3 für erledigt erklärt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 28
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
TO I, TOP 35
Angenommen
Der Vorlage E 160 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke VOLT BFF-BIG AFD ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Ablehnung:
CDU
Sitzung 31
OBR 9
TO II, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage E 160 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 31
OBR 12
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage E 160 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 31
OBR 15
TO I, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage E 160 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 31
OBR 5
TO I, TOP 51
Angenommen
Der Vorlage E 160 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle

Verknüpfte Vorlagen