Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung Oberforsthausplatz und Schwarzwaldstraße

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 18.01.2013, EA 10 entstanden aus Vorlage: OF 487/5 vom 30.12.2012 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung Oberforsthausplatz und Schwarzwaldstraße Vorgang: B 422/12 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die für den Haushalt 2016 vorgesehenen Mittel in Höhe von 650.000 Euro werden bereits in den Haushalt 2013 eingestellt. Ferner wird der Magistrat aufgefordert, eine sparsamere Lösung für die Umgestaltung zu erarbeiten. Begründung: Der Ortsbeirat 5 hat den Bericht B 422 aus dem Jahr 2012 zur Kenntnis genommen, in dem der Magistrat die zeitnahe Sanierung aufgrund von Haushaltsrestriktionen abgelehnt, aber kleinere Verbesserungen in Aussicht gestellt hat. Diese dürfen jedoch nicht in das Jahr 2016 verschoben werden, sondern sollten unverzüglich in Angriff genommen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 14.09.2012, B 422 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.01.2013 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.03.2013, TO I, TOP 28 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 10 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und Piraten gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und RÖMER (= Annahme) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL und REP (= Ablehnung)