Endlich Konzept für die Schwarzwaldstraße und den Platz am Oberforsthaus vorlegen
Vorlagentyp: NR FDP
Begründung
Schwarzwaldstraße und den Platz am Oberforsthaus vorlegen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, möglichst zügig die Planungen für die Sanierung der Schwarzwaldstraße und die Platzgestaltung Am Oberforsthaus sowohl dem Planungsausschuss als auch dem zuständigen Ortsbeirat 5 vorzustellen. Begründung: Im Jahr 2008 wurden auf Antrag der FDP im Stadtparlament Beschlüsse zur Grundsanierung der Schwarzwaldstraße und zur Neugestaltung des Platzes Am Oberforsthaus in Niederrad gefasst (NR 817 / 2008). Zuletzt berichtete der Magistrat mit Vorlage B 18 / 2010, dass die Vorplanungen vorliegen und nur noch Anregungen der Ämter eingearbeitet werden müssten. Die Vorlage der Ergebnisse der Planung wurde für das erste Quartal 2010 angekündigt. Das Jahr 2010 neigt sich mittlerweile dem Ende zu, aber es liegen immer noch keine Ergebnisse vor. Die Schwarzwaldstraße ist in einem erbärmlichen Zustand. Der Platz Am Oberforsthaus als eine Visitenkarte und Einfallstor nach Frankfurt bzw. zur Commerzbankarena bedarf dringend der Neugestaltung.
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 03.11.2010, NR 2067 Betreff: Endlich Konzept für die
Schwarzwaldstraße und den Platz am Oberforsthaus vorlegen Die Stadtverordnetenversammlung möge
beschließen: Der Magistrat wird beauftragt,
möglichst zügig die Planungen für die Sanierung der Schwarzwaldstraße und die
Platzgestaltung Am Oberforsthaus sowohl dem Planungsausschuss als auch dem
zuständigen Ortsbeirat 5 vorzustellen. Begründung: Im Jahr 2008 wurden auf Antrag
der FDP im Stadtparlament Beschlüsse zur Grundsanierung der Schwarzwaldstraße
und zur Neugestaltung des Platzes Am Oberforsthaus in Niederrad gefasst (NR 817
/ 2008). Zuletzt berichtete der Magistrat mit Vorlage B 18 / 2010, dass die
Vorplanungen vorliegen und nur noch Anregungen der Ämter eingearbeitet
werden müssten. Die Vorlage der Ergebnisse der Planung wurde für das erste
Quartal 2010 angekündigt. Das Jahr 2010 neigt sich mittlerweile dem Ende zu,
aber es liegen immer noch keine Ergebnisse vor. Die Schwarzwaldstraße ist in
einem erbärmlichen Zustand. Der Platz Am Oberforsthaus als eine Visitenkarte
und Einfallstor nach Frankfurt bzw. zur Commerzbankarena bedarf dringend der
Neugestaltung. Antragsteller:
FDP
Antragstellende Person(en):
Stadtv. Elke
Tafel-Stein
Stadtv. Yanki Pürsün Vertraulichkeit: Nein dazugehörende
Vorlage:
Bericht des Magistrats vom 14.09.2012, B 422
Zuständige Ausschüsse:
Verkehrsausschuss
Ausschuss für
Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 5
Versandpaket: 10.11.2010 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des OBR 5
am 03.12.2010, TO I, TOP 35 Beschluss: Die Vorlage NR
2067 dient zur Kenntnis. Abstimmung:
Annahme bei
Enthaltung LINKE. 46. Sitzung des
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 06.12.2010, TO I, TOP
10 Bericht: TO II Die
Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR
2067 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG
Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und NPD (=
Annahme) 46. Sitzung des
Verkehrsausschusses am 07.12.2010, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die
Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR
2067 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Prüfung und
Berichterstattung)
Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG,
FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Holtz (= Annahme)
49. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 16.12.2010, TO II, TOP 15 Beschluss: Der Vorlage NR
2067 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv.
Holtz gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung)
Beschlussausfertigung(en): §
9154, 49. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2010