Klärungsbedarf
Vorlagentyp: OF CDU
Begründung
B 252/12 Unter 5.001110 Verbesserung des Verkehrsverhältnisses rund um das Waldstadion für die WM 2006 stehen in der Planung ab 2014 noch 2.073 T€ In der Spalte 2009 (Budgetübertrag) stehen allein in der Zeile Ausgaben knapp 50 Million € In der Spalte ab 2014 steht jeweils der Differenzbetrag Gesamtbedarf abzüglich der Spalten bis 2007 bis einschließlich 2013 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, a) mitzuteilen, weshalb ab 2014 für die WM 2006 ab 2014, also 8 Jahre nach der WM, noch Mittel geplant werden; b) wohin die Beträge aus der Spalte 2009 (Budgetübertrag) geflossen sind und c) ob davon ausgegangen werden kann, dass es hier ein Einsparungspotential gibt oder ob es zu weiteren Budgetüberträgen kommen wird.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 13.09.2012, OF 446/9
Betreff: Klärungsbedarf Vorgang: B 252/12 Unter 5.001110 Verbesserung des
Verkehrsverhältnisses rund um das Waldstadion für die WM 2006 stehen in der
Planung ab 2014 noch 2.073 T€ In der Spalte 2009 (Budgetübertrag) stehen
allein in der Zeile Ausgaben knapp 50 Million € In der Spalte ab 2014
steht jeweils der Differenzbetrag Gesamtbedarf abzüglich der Spalten bis 2007
bis einschließlich 2013 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, a) mitzuteilen, weshalb ab 2014 für
die WM 2006 ab 2014, also 8 Jahre nach der WM, noch Mittel geplant werden;
b) wohin die Beträge aus der
Spalte 2009 (Budgetübertrag) geflossen sind und c) ob davon ausgegangen werden kann, dass es hier
ein Einsparungspotential gibt oder ob es zu weiteren Budgetüberträgen kommen
wird. Antragsteller:
CDU
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Bericht des
Magistrats vom 04.06.2012, B 252 Beratung
im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 9
am 27.09.2012, TO I, TOP 22 Beschluss: Auskunftsersuchen V 494 2012
Die Vorlage OF
446/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Annahme bei Enthaltung GRÜNE