Klärungsbedarf

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 27.09.2012, V 494 entstanden aus Vorlage: OF 446/9 vom 13.09.2012 Betreff: Klärungsbedarf Vorgang: B 252/12 Unter der Maßnahmenbezeichnung 5.001110 "Verbesserung der Verkehrsverhältnisse rund um das Waldstadion für die WM 2006" stehen ab 2014 noch 2.073.000 Euro zur Verfügung. In der Spalte "2009 (Budgetübertrag)" stehen allein in der Zeile Ausgaben über 10 Millionen Euro. In der Spalte "ab 2014" steht jeweils der Differenzbetrag des Gesamtbedarfs abzüglich der vorherigen Spalten "bis 2007" bis einschließlich "2013". Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, a) weshalb für die WM 2006 ab 2014, also acht Jahre nach der WM, noch Mittel eingeplant werden; b) wohin die Beträge aus der Spalte "2009 (Budgetübertrag)" geflossen sind; c) ob davon ausgegangen werden kann, dass es hier ein Einsparpotenzial gibt, oder ob es zu weiteren Budgetüberträgen kommen wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2013, ST 337 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 9 am 14.02.2013, TO I, TOP 3 Beschluss: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 5. a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. 6. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Abstimmung: zu 5. Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 61 1