Straßenzustand im Biegwald
Vorlagentyp: OF SPD
Begründung
OM 3050/14 OBR 2; ST 872/14 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, auf die Besitzerin, der in der ST 872 als Privatflächen gekennzeichneten Straße und Wege, die VONOVIA, mit Nachdruck darauf hinzuweisen, dass die Wege und Straßen instandgesetzt werden müssen. Der Magistrat soll prüfen, ob ggf. die Stadt hier Sicherungsmaßnahmen ergreifen muss, welche der Besitzerin in Rechnung gestellt werden können. Begründung: Seit der Stellungnahme des Magistrates am 04.07.2014, ist leider nichts passiert. Die Straßen und Wege, befinden sich in einem immer schlimmeren Zustand.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 10.04.2016, OF 4/2
Betreff: Straßenzustand im Biegwald Vorgang: OM 3050/14 OBR 2; ST 872/14 Der Ortsbeirat möge
beschließen, der
Magistrat wird aufgefordert, auf die Besitzerin, der in der ST 872 als
Privatflächen gekennzeichneten Straße und Wege, die VONOVIA, mit Nachdruck
darauf hinzuweisen, dass die Wege und Straßen instandgesetzt werden müssen. Der
Magistrat soll prüfen, ob ggf. die Stadt hier Sicherungsmaßnahmen ergreifen
muss, welche der Besitzerin in Rechnung gestellt werden können. Begründung: Seit der Stellungnahme des Magistrates am
04.07.2014, ist leider nichts passiert. Die Straßen und Wege, befinden sich in
einem immer schlimmeren Zustand. Antragsteller:
SPD
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Anregung an den
Magistrat vom 05.05.2014, OM 3050
Stellungnahme des
Magistrats vom 04.07.2014, ST 872
Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 2
am 02.05.2016, TO II, TOP 4 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 23 2016
Die
Vorlage OF 4/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme