Die Schulsteckbriefe der Investitionen endlich aktualisieren!
Vorlagentyp: OF GRÜNE
Begründung
endlich aktualisieren! Im Bericht des Magistrats wird behauptet, dass die Schulsteckbriefe nach den Sommerferien 2022 aktualisiert würden. Dies scheint aber nicht der Fall zu sein. Jedenfalls sind die Baumaßnahmen beispielsweise an der Diesterwegschule darin nicht aufgelistet, obwohl sich diese bereist in einem Auslagerungsgebäude befindet. Auch sonst sind teilweise Maßnahmen aus dem Jahr 2014 als für die nächsten 5 Jahre geplant markiert. Der Ortsbeirat fragt daher den Magistrat:
- Wann werden die Steckbriefe tatsächlich aktualisiert?
- Werden die Steckbriefe den Schulen automatisch aktualisiert zur Verfügung gestellt?
- In welchem Turnus werden diese künftig aktualisiert?
- Werden die Ortsbeiräte und Kinderbeauftragten über die Aktualisierung der Steckbriefe informiert?
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 28.10.2022,
OF 380/9 Betreff: Die Schulsteckbriefe der Investitionen
endlich aktualisieren! Im Bericht des Magistrats wird behauptet, dass die
Schulsteckbriefe nach den Sommerferien 2022 aktualisiert würden. Dies scheint
aber nicht der Fall zu sein. Jedenfalls sind die Baumaßnahmen beispielsweise an
der Diesterwegschule darin nicht aufgelistet, obwohl sich diese bereist in
einem Auslagerungsgebäude befindet. Auch sonst sind teilweise Maßnahmen aus dem
Jahr 2014 als für die nächsten 5 Jahre geplant markiert. Der Ortsbeirat fragt daher den Magistrat: 1. Wann werden
die Steckbriefe tatsächlich aktualisiert? 2. Werden die Steckbriefe den
Schulen automatisch aktualisiert zur Verfügung gestellt? 3. In welchem
Turnus werden diese künftig aktualisiert? 4. Werden die Ortsbeiräte und Kinderbeauftragten über die
Aktualisierung der Steckbriefe informiert? Antragsteller:
GRÜNE
Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage:
Bericht des
Magistrats vom 14.10.2022, B 402 Beratung
im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 9
am 10.11.2022, TO I, TOP 38 Beschluss: Auskunftsersuchen V 547 2022
1. a) Die
Vorlage B 402 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf V 547 zur Kenntnis
genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage
ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.
2. Die Vorlage
OF 380/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und BFF gegen FDP (=
Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
15
15. Sitzung OBR 9
TO I
zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und BFF gegen FDP (= Zurückweisung); zu 2. Einstimmige Annahme
Ablehnung:
FDP
Annahme:
GRÜNE CDU SPD LINKE. BFF
15
15. Sitzung OBR 9
TO I
zu 2. Einstimmige Annahme
Alle:
GRÜNE CDU SPD LINKE. BFF FDP