Schulbau: transparent und übersichtlich
Vorlagentyp: B
Bericht
Die Übersicht über Investitionen und größere Baumaßnahmen an Schulen ist aus den Schulsteckbriefen ersichtlich. Diese werden nach den Sommerferien 2022 in aktualisierter Form zur Verfügung gestellt. Diese Form der Berichterstattung kann jährlich erfolgen. Über die Erstellung einer weiteren systematischen Übersicht analog dem Aktionsplan befindet sich der Magistrat noch in Abstimmung.
Beratungsverlauf 25 Sitzungen
Sitzung
15
OBR 6
TO I, TOP 41
Die Vorlage B 402 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
15
OBR 1
TO I, TOP 50
Die Vorlage B 402 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke BFF Die Partei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung
15
OBR 4
TO II, TOP 18
Die Vorlage B 402 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD CDU Linke FDP VOLT
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL BFF
Sitzung
14
OBR 7
TO II, TOP 9
Die Vorlage B 402 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
15
OBR 15
TO I, TOP 25
Die Vorlage B 402 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
15
OBR 5
TO I, TOP 42
Die Vorlage B 402 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
15
OBR 14
TO I, TOP 20
Die Vorlage B 402 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
15
OBR 2
TO I, TOP 54
Die Vorlage B 402 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke BFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung
15
OBR 11
TO II, TOP 10
Die Vorlage B 402 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
15
OBR 16
TO I, TOP 12
Die Vorlage B 402 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
15
OBR 10
TO II, TOP 41
a) Die Vorlage B 402 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
15
OBR 9
TO I, TOP 38
Auskunftsersuchen V 547 2022 1. a) Die Vorlage B 402 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf V 547 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 380/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke BFF Alle
Sitzung
15
OBR 8
TO I, TOP 29
Die Vorlage B 402 wird zurückgewiesen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
15
OBR 3
TO I, TOP 38
Die Vorlage B 402 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU Linke FDP VOLT
Ablehnung:
SPD ÖkoLinX-ARL
Sitzung
15
OBR 12
TO I, TOP 30
Die Vorlage B 402 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Linke
Sitzung
16
OBR 13
TO I, TOP 16
Die Vorlage B 402 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
16
OBR 10
TO I, TOP 15
Die Vorlage B 402 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
14
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 17
Die Vorlage B 402 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Ablehnung:
BFF-BIG Gartenpartei
Sitzung
19
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 8
a) Die Vorlage B 402 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Steinhardt, Dr. Langner, Frank-Millman und Kunze sowie von Frau Stadträtin Weber dienen zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION Gartenpartei
Sitzung
18
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 4
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 402 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
CDU
Sitzung
21
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 4
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 402 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke VOLT FRAKTION BFF-BIG
Sitzung
24
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 4
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 402 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung
28
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 4
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 402 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD ÖkoLinX-ELF FRAKTION BFF-BIG
Sitzung
30
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 4
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 402 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION BFF-BIG
Sitzung
32
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 4
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 20) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 2794,