Warum dauert die Erstellung eines Konzeptes zur Aufwertung der Fußgängerbereiche in der Kölner- und Koblenzer Straße so lange?
Vorlagentyp: OF CDU
Begründung
Konzeptes zur Aufwertung der Fußgängerbereiche in der Kölner- und Koblenzer Straße so lange? Seit dem 29,11.2011 der OA 98 wird u.A. das Anbringen von Piktogrammen auf der Fahrbahn als Hinweis auf die Kindertageseinrichtung in der Kölner Straße vom Magistrat geprüft. Leider erschließt sich uns bezüglich dieses Sachverhalts nicht der Zeitraum einer solchen Prüfung. Dies vorangestellt
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 14.04.2013, OF 299/1
Betreff: Warum dauert die Erstellung eines
Konzeptes zur Aufwertung der Fußgängerbereiche in der Kölner- und Koblenzer
Straße so lange? Seit dem 29,11.2011 der OA 98 wird
u.A. das Anbringen von Piktogrammen auf der Fahrbahn als Hinweis auf die
Kindertageseinrichtung in der Kölner Straße vom Magistrat geprüft. Leider
erschließt sich uns bezüglich dieses Sachverhalts nicht der Zeitraum einer
solchen Prüfung. Dies vorangestellt möge der Ortsbeirat
beschließen: 1. Die B 149
wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. 2. Die Ortsvorsteherin wird gemäß § 4 Absatz 9 der
Geschäftsordnung der Ortsbeiräte gebeten, den Magistrat folgendes zu
fragen: - Warum dauert die Prüfung der
Anbringung von Piktogrammen auf der Fahrbahn als Hinweis auf die
Kindertageseinrichtung in der Kölner Straße so lange? - Welche alternativen - während des
Prüfungszeitraums - können dort vorgenommen werden, damit eine zeitnahe Lösung
erreicht werden kann und die Gefahrenzone für die Kinder entschärft wird?
Begründung: Dieser Prüfungszeitraum zum Anbringen von
Piktogrammen auf einer Straße ist nicht hinnehmbar. Antragsteller:
CDU
Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage:
Bericht des
Magistrats vom 15.03.2013, B 149 Beratung
im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 1
am 16.04.2013, TO I, TOP 32 Beschluss: Auskunftsersuchen V 714 2013
1.
a) Die Vorlage B 149 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis
genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage
ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.
2.
Die
Vorlage OF 299/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
zu 1. Einstimmige
Annahme zu 2. Einstimmige
Annahme