Haushalt 2017 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundsanierung Hügelstraße

S A C H S T A N D : Antrag vom 02.03.2017, OF 196/9 Betreff: Haushalt 2017 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundsanierung Hügelstraße Vorgang: OM 3104/09 OBR 9; ST 1615/09; OM 3961/10 OBR 9; ST 624/10; OM 431/11 OBR 9; ST 29/12; OM 4800/15 OBR 9; ST 566/16; V 192/16 OBR9; ST 298/17 Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Im Haushalt 2017 werden ausreichende Haushaltsmittel für eine Grundsanierung der Hügelstraße und die nötigen Planungsmittel bereitgestellt. Begründung: Die Hügelstraße ist eine wichtige Hauptverkehrsstraße, befindet sich aber in einem so schlechten Zustand, daß teilweise eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h eingeführt werden mußte. Dennoch mußte eine Grundsanierung mehrere Jahre zurückgestellt werden. Immerhin führte der Magistrat Anfang 2017 aus, daß er "die Maßnahme nun wieder in sein Arbeitsprogramm aufnehmen und ab 2017 eine Vorplanung erstellen" werde (ST 298 [2017]). Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 19.03.2009, OM 3104 Stellungnahme des Magistrats vom 19.11.2009, ST 1615 Anregung an den Magistrat vom 18.02.2010, OM 3961 Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2010, ST 624 Anregung an den Magistrat vom 22.09.2011, OM 431 Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2012, ST 29 Anregung an den Magistrat vom 03.12.2015, OM 4800 Stellungnahme des Magistrats vom 29.03.2016, ST 566 Auskunftsersuchen vom 06.10.2016, V 192 Stellungnahme des Magistrats vom 03.02.2017, ST 298 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 9 am 16.03.2017, TO I, TOP 16 Beschluss: Etatanregung EA 114 2017 Die Vorlage OF 196/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE und 1 LINKE. (= Ablehnung); 1 LINKE. (= Enthaltung)