Haushalt 2017 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundsanierung Hügelstraße
Begründung
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundsanierung Hügelstraße Vorgang: OM 3104/09 OBR 9; ST 1615/09; OM 3961/10 OBR 9; ST 624/10; OM 431/11 OBR 9; ST 29/12; OM 4800/15 OBR 9; ST 566/16; V 192/16 OBR9; ST 298/17 Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Im Haushalt 2017 werden ausreichende Haushaltsmittel für eine Grundsanierung der Hügelstraße und die nötigen Planungsmittel bereitgestellt. Begründung: Die Hügelstraße ist eine wichtige Hauptverkehrsstraße, befindet sich aber in einem so schlechten Zustand, daß teilweise eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h eingeführt werden mußte. Dennoch mußte eine Grundsanierung mehrere Jahre zurückgestellt werden. Immerhin führte der Magistrat Anfang 2017 aus, daß er "die Maßnahme nun wieder in sein Arbeitsprogramm aufnehmen und ab 2017 eine Vorplanung erstellen" werde (ST 298 [2017]).
Inhalt
Antrag vom 02.03.2017, OF 196/9
Betreff: Haushalt 2017 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundsanierung Hügelstraße Vorgang: OM 3104/09 OBR 9; ST 1615/09; OM 3961/10 OBR 9; ST 624/10; OM 431/11 OBR 9; ST 29/12; OM 4800/15 OBR 9; ST 566/16; V 192/16 OBR9; ST 298/17 Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Im Haushalt 2017 werden ausreichende Haushaltsmittel für eine Grundsanierung der Hügelstraße und die nötigen Planungsmittel bereitgestellt. Begründung: Die Hügelstraße ist eine wichtige Hauptverkehrsstraße, befindet sich aber in einem so schlechten Zustand, daß teilweise eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h eingeführt werden mußte. Dennoch mußte eine Grundsanierung mehrere Jahre zurückgestellt werden. Immerhin führte der Magistrat Anfang 2017 aus, daß er "die Maßnahme nun wieder in sein Arbeitsprogramm aufnehmen und ab 2017 eine Vorplanung erstellen" werde (ST 298 [2017]).