Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundsanierung Hügelstraße

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 16.03.2017, EA 114 entstanden aus Vorlage: OF 196/9 vom 02.03.2017 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundsanierung Hügelstraße Vorgang: OM 3104/09 OBR 9; ST 1615/09; OM 3961/10 OBR 9; ST 624/10; OM 431/11 OBR 9; ST 29/12; OM 4800/15 OBR 9; ST 566/16; V 192/16 OBR 9; ST 298/17 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2017 werden ausreichende Haushaltsmittel für eine Grundsanierung der Hügelstraße und die nötigen Planungsmittel eingestellt. Begründung: Die Hügelstraße ist eine wichtige Hauptverkehrsstraße, befindet sich aber in einem so schlechten Zustand, dass teilweise eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h eingeführt werden musste. Dennoch musste eine Grundsanierung mehrere Jahre zurückgestellt werden. Immerhin führte der Magistrat mit der Stellungnahme vom 03.02.2017, ST 298, aus, dass er "die Maßnahme nun wieder in sein Arbeitsprogramm aufnehmen und ab 2017 eine Vorplanung erstellen" werde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 19.03.2009, OM 3104 Stellungnahme des Magistrats vom 19.11.2009, ST 1615 Anregung an den Magistrat vom 18.02.2010, OM 3961 Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2010, ST 624 Anregung an den Magistrat vom 22.09.2011, OM 431 Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2012, ST 29 Anregung an den Magistrat vom 03.12.2015, OM 4800 Stellungnahme des Magistrats vom 29.03.2016, ST 566 Auskunftsersuchen vom 06.10.2016, V 192 Stellungnahme des Magistrats vom 03.02.2017, ST 298 Stellungnahme des Magistrats vom 25.08.2017, ST 1595 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.03.2017 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.05.2017, TO I, TOP 91 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 114 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRAKTION (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 66 5