Neubauprojekt Kinderkrippe Rödelheimer Landstraße/Ecke Breitenbachstraße
Vorlagentyp: OF die_farbechten_-_LINKE.
Begründung
Rödelheimer Landstraße/Ecke Breitenbachstraße Die B 268 wird abgelehnt, auch wenn es sich um einen Zwischenbericht handelt, - weil die unter d) und e) enthaltenen Aussagen sachlich falsch sind und die Gefahr besteht, dass die verantwortlichen Stellen im Magistrat im weiteren Verfahren von falschen Voraussetzungen ausgehen; - weil die unter Punkt 3 formulierte Schuldzuweisung an den Ortsbeirat nicht hingenommen werden kann, da eine frühzeitigere Einbindung des Ortsbeirats manche Missverständnisse verhindert hätte.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 11.09.2012, OF 190/7
Betreff: Neubauprojekt Kinderkrippe
Rödelheimer Landstraße/Ecke Breitenbachstraße Die B 268 wird abgelehnt, auch wenn es sich um einen
Zwischenbericht handelt, - weil die unter d) und e) enthaltenen Aussagen
sachlich falsch sind und die Gefahr besteht, dass die verantwortlichen Stellen
im Magistrat im weiteren Verfahren von falschen Voraussetzungen ausgehen;
- weil die unter Punkt 3 formulierte Schuldzuweisung
an den Ortsbeirat nicht hingenommen werden kann, da eine frühzeitigere
Einbindung des Ortsbeirats manche Missverständnisse verhindert hätte. Antragsteller:
die farbechten -
LINKE. Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage:
Bericht des
Magistrats vom 15.06.2012, B 268 Beratung
im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 7
am 26.09.2012, TO I, TOP 12 Beschluss: 1.
Die
Vorlage B 268 dient zur Kenntnis. 2.
Die
Vorlage OF 190/7 wird abgelehnt. 3.
Die
Vorlage OF 191/7 wird abgelehnt.
Abstimmung:
zu 1. CDU, GRÜNE, FREIE
WÄHLER, FDP und REP gegen SPD und FARBECHTE (= Zurückweisung)
zu 2.
CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, FARBECHTE und FREIE
WÄHLER (= Annahme) bei Enthaltung FDP zu 3.
CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, FARBECHTE und REP (=
Annahme) bei Enthaltung FDP