Neubauprojekt Kinderkrippe Rödelheimer Landstraße/Ecke Breitenbachstraße

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 23.11.2012, B 498 Betreff: Neubauprojekt Kinderkrippe Rödelheimer Landstraße/Ecke Breitenbachstraße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.03.2012, § 1485 - OA 150/12 OBR 7, B 268/12 - Zu 1 a) und b) - keine Änderung zum Zwischenbericht - Zu 1 c) Es erfolgt derzeit eine ökologische Bestandserfassung und Bewertung der ansässigen Flora und Fauna zusammen mit einer Eingriffs-/Ausgleichsplanung gemäß Kompensationsverordnung des Landes Hessen. Die Ergebnisse werden dann in die weiteren Planungen einbezogen und sofern erforderlich, entsprechende Umsiedelungen in Absprache mit der Unteren Naturschutzbehörde beauftragt. Zu 1 d) bis f) - keine Änderung zum Zwischenbericht Zu 2. Die Planungen der Verkehrsanbindung für den Standort Breitenbachstraße/Ecke Rödelheimerstraße wurden nach der Vorstellung im Ortsbeirat im Januar 2012 noch einmal überarbeitet und werden bei einer Wiederaufnahme des Projektes dem Ortsbeirat vorgestellt. Zu 3. und 4. Die Planungen wurden zunächst nicht weiterverfolgt und Alternativen geprüft. Auf der vielfach kommunizierten Fläche an der Rödelheimer Straße/ Ecke Salvador-Allende-Straße wird bereits eine Blockrandbebauung durch die ABG Frankfurt Holding geplant. Es zeichnet sich ab, dass hier eine eingeschobene Kindertageseinrichtung integriert wird. Aufgrund der geringen Außenfläche sowie den baulichen Gegebenheiten ist eine 3 bis 4 gruppige Einrichtung für Kinder von 0 bis 6 Jahren vorgesehen. Diese Einrichtung ist jedoch als Ersatz für die 5-gruppige Kindertageseinrichtung für Kinder unter 3 Jahren in der Breitenbachstraße nicht ausreichend. Um die dringend notwendigen Betreuungsplätze im Bereich Rödelheim/Bockenheim zu schaffen, ist ein weiterer Neubau zwingend erforderlich. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 14.02.2012, OA 150 Bericht des Magistrats vom 15.06.2012, B 268 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 2, 7 Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 28.11.2012 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 2 am 21.01.2013, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage B 498 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU und SPD gegen LINKE. (= Zurückweisung) 19. Sitzung des OBR 7 am 22.01.2013, TO I, TOP 27 Beschluss: Die Vorlage B 498 dient unter Hinweis auf OA 310 zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 10. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.02.2013, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage B 498 dient zur Kenntnis. 17. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 18.02.2013, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 498 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Zurückweisung unter Hinweis auf OA 310 und EA 20) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Kenntnis) 17. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.02.2013, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 498 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Zurückweisung unter Hinweis auf OA 310 und EA 20) Beschlussausfertigung(en): § 2706, 17. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 18.02.2013 Aktenzeichen: 40 2