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Innerstädtische Einkaufslagen bewahren, nicht schwächen

Vorlagentyp: OF GRÜNE, CDU, dFfm, BFF

Begründung

bewahren, nicht schwächen Vorgang: ST 413/17; ST 1453/17 Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den Magistrat aufzufordern, mit Entschiedenheit die Funktionsfähigkeit innerstädtischer Einkaufslagen wie der Berger Straße zu bewahren und womöglich zu stärken und nicht durch die Ausweitung der Kapazität so genannter Einkaufszentren in gut erreichbarer Nachbarschaft zu schwächen. Er möge darüber hinaus die in der neueren Stellungnahme erwähnte Auswirkungsanalyse der Stadtverordnetenversammlung und dem Ortsbeirat zur Verfügung stellen. Begründung: Die örtlichen Einzelhändler haben sich in großer Sorge an den Ortsbeirat gewandt, weil sie befürchten, dass durch die Ausweitung der Kapazität des "Hessen Centers" um fast die Hälfte weitere Kaufkraft aus dem Gebiet der Berger Straße abgezogen wird. Der Magistrat ist bisher nicht in der Lage, diese Sorge zu entkräften. Der Ortsbeirat teilt daher die Sorgen des örtlichen Einzelhandels und auch der Bürgerinnen und Bürger, die ein großes Interesse an einem vielfältigen Angebot mitten im Stadtteil haben. Der Magistrat sollte diese Sorgen ernst nehmen und entsprechend handeln.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 29.08.2017, OF 153/4 Betreff: Innerstädtische Einkaufslagen bewahren, nicht schwächen Vorgang: ST 413/17; ST 1453/17 Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den Magistrat aufzufordern, mit Entschiedenheit die Funktionsfähigkeit innerstädtischer Einkaufslagen wie der Berger Straße zu bewahren und womöglich zu stärken und nicht durch die Ausweitung der Kapazität so genannter Einkaufszentren in gut erreichbarer Nachbarschaft zu schwächen. Er möge darüber hinaus die in der neueren Stellungnahme erwähnte Auswirkungsanalyse der Stadtverordnetenversammlung und dem Ortsbeirat zur Verfügung stellen. Begründung: Die örtlichen Einzelhändler haben sich in großer Sorge an den Ortsbeirat gewandt, weil sie befürchten, dass durch die Ausweitung der Kapazität des "Hessen Centers" um fast die Hälfte weitere Kaufkraft aus dem Gebiet der Berger Straße abgezogen wird. Der Magistrat ist bisher nicht in der Lage, diese Sorge zu entkräften. Der Ortsbeirat teilt daher die Sorgen des örtlichen Einzelhandels und auch der Bürgerinnen und Bürger, die ein großes Interesse an einem vielfältigen Angebot mitten im Stadtteil haben. Der Magistrat sollte diese Sorgen ernst nehmen und entsprechend handeln. Antragsteller: GRÜNE CDU dFfm BFF Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 31.07.2017, OF 151/4 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2017, ST 413 Stellungnahme des Magistrats vom 14.08.2017, ST 1453 Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 4 am 12.09.2017, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung OA 185 2017 1. Die Vorlage OF 151/4 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 153/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 2. GRÜNE, CDU, LINKE. und BFF gegen SPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung)