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Einfache Variante der Bänke am Niddaufer - aber mit Mülleimer bitte!

Vorlagentyp: OF die_farbechten_-_LINKE.

Begründung

Niddaufer - aber mit Mülleimer bitte! Vorgang: OM 500/11 OBR 7; ST 97/12 Um die Bänke ist eine Posse entstanden, die den Schildbürgergeschichten kaum nachsteht. Glücklicherweise hat sich das Amt für Stadtentwässerung der Überzeugung zahlreicher Bürger angeschlossen und sich nach zahlreichen Appellen und Anträgen nun doch entschlossen, entfernte Bänke wieder aufzustellen. Nicht nachvollziehbar ist aber die Behauptung: "Es werden jedoch auf Wunsch des Ortsbeirates und des Quartiersmanagements keine Mülleimer dazu aufgestellt." Diesen Wunsch hat es nicht gegeben, ein behaupteter Zusammenhang von Mülleimern und Vandalismus sieht der Ortsbeirat nicht - im Gegenteil - und ein Quartiersmanagement ist unserer Kenntnis nach nicht Teil der Hessischen Gemeindeordnung. Vor diesem Hintergrund fordert der Ortsbeirat vom Magistrat: Bei den neu errichteten Bänke werden auch Mülleimer aufgestellt.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 04.03.2012, OF 124/7 Betreff: Einfache Variante der Bänke am Niddaufer - aber mit Mülleimer bitte! Vorgang: OM 500/11 OBR 7; ST 97/12 Um die Bänke ist eine Posse entstanden, die den Schildbürgergeschichten kaum nachsteht. Glücklicherweise hat sich das Amt für Stadtentwässerung der Überzeugung zahlreicher Bürger angeschlossen und sich nach zahlreichen Appellen und Anträgen nun doch entschlossen, entfernte Bänke wieder aufzustellen. Nicht nachvollziehbar ist aber die Behauptung: "Es werden jedoch auf Wunsch des Ortsbeirates und des Quartiersmanagements keine Mülleimer dazu aufgestellt." Diesen Wunsch hat es nicht gegeben, ein behaupteter Zusammenhang von Mülleimern und Vandalismus sieht der Ortsbeirat nicht - im Gegenteil - und ein Quartiersmanagement ist unserer Kenntnis nach nicht Teil der Hessischen Gemeindeordnung. Vor diesem Hintergrund fordert der Ortsbeirat vom Magistrat: Bei den neu errichteten Bänke werden auch Mülleimer aufgestellt. Antragsteller: die farbechten - LINKE. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 25.10.2011, OM 500 Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2012, ST 97 Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 7 am 20.03.2012, TO I, TOP 31 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1026 2012 Die Vorlage OF 124/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, 1 GRÜNE, FARBECHTE, FDP und REP gegen CDU und 2 GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung FREIE WÄHLER