Finanzmittel für die Stellplätze am Heinrich-Kraft-Park nicht in das Investitionsprogramm ab 2016 verschieben
Vorlagentyp: OF SPD, CDU, LINKE., FDP, FREIE_WÄHLER
Begründung
Heinrich-Kraft-Park nicht in das Investitionsprogramm ab 2016 verschieben Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem gemeinsamen Etatantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen im Römer, E 8/12, wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die unter Punkt 2. aufgeführten Finanzmittel für die Stellplätze am Heinrich-Kraft-Park nicht in das Investitionsprogramm ab 2016 verschoben werden sondern die Maßnahme noch im Jahre 2012 umgesetzt wird.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 14.05.2012, OF 122/11
Betreff: Finanzmittel für die Stellplätze am
Heinrich-Kraft-Park nicht in das Investitionsprogramm ab 2016 verschieben
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge
beschließen: Dem gemeinsamen Etatantrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen im Römer, E 8/12, wird mit der Maßgabe
zugestimmt, dass die unter Punkt 2. aufgeführten Finanzmittel für die
Stellplätze am Heinrich-Kraft-Park nicht in das Investitionsprogramm ab 2016
verschoben werden sondern die Maßnahme noch im Jahre 2012 umgesetzt wird.
Antragsteller:
SPD
CDU
LINKE.
FDP
FREIE WÄHLER
Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage:
Etatantrag vom
27.04.2012, E 8
Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR
11 am 14.05.2012, TO I, TOP 19 Beschluss: Anregung OA 195 2012
1.
Der Vorlage E 8 wird unter Hinweis auf OA 195 zugestimmt.
2.
Die Vorlage OF 122/11 wird in der vorgelegten Fassung
beschlossen. Abstimmung: zu 1.
SPD, CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und FDP gegen LINKE. (=
Ablehnung) zu 2. SPD, CDU, 2
GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER und FDP gegen 1 GRÜNE (= Ablehnung)