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Ortsbezirk 6: Zeitraum/Prioritätenliste zur Erneuerung von Lichtsignalanlagen

Vorlagentyp: OF CDU

Begründung

Zeitraum/Prioritätenliste zur Erneuerung von Lichtsignalanlagen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wo und wie viele Lichtsignalanlagen im Ortsbezirk 6 stehen, deren Technik veraltet (keine Digitaltechnik o.ä.) und deren Erneuerung notwendig ist. Dabei soll eine Prioritätenliste erstellt werden. Begründung: Bei einem Ortstermin zur ST 279/2014 haben die Vertreter des Straßenverkehrsamtes eingeräumt, dass die Technik der Lichtsignalanlage Westhöchster Straße 103 noch aus den frühen 80ziger Jahren stammt und keine Änderung der Verkehrsbeeinflussung ermöglicht. Hierbei wurde auch angemerkt, dass im Stadtbezirk noch viele weitere Anlagen stehen, deren Technik ihren Dienst ordentlich versieht, aber keine neuen Anforderungen ermöglicht. Es wurde erläutert, dass jährlich eine gewisse Anzahl von Anlagen saniert werden. Damit der Ortsbeirat für seinen Ortsbezirk sieht, wann welche Anlage an der Reihe ist, kann eine Prioritätenliste helfen.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 22.09.2014, OF 1131/6 Betreff: Ortsbezirk 6: Zeitraum/Prioritätenliste zur Erneuerung von Lichtsignalanlagen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wo und wie viele Lichtsignalanlagen im Ortsbezirk 6 stehen, deren Technik veraltet (keine Digitaltechnik o.ä.) und deren Erneuerung notwendig ist. Dabei soll eine Prioritätenliste erstellt werden. Begründung: Bei einem Ortstermin zur ST 279/2014 haben die Vertreter des Straßenverkehrsamtes eingeräumt, dass die Technik der Lichtsignalanlage Westhöchster Straße 103 noch aus den frühen 80ziger Jahren stammt und keine Änderung der Verkehrsbeeinflussung ermöglicht. Hierbei wurde auch angemerkt, dass im Stadtbezirk noch viele weitere Anlagen stehen, deren Technik ihren Dienst ordentlich versieht, aber keine neuen Anforderungen ermöglicht. Es wurde erläutert, dass jährlich eine gewisse Anzahl von Anlagen saniert werden. Damit der Ortsbeirat für seinen Ortsbezirk sieht, wann welche Anlage an der Reihe ist, kann eine Prioritätenliste helfen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 6 am 07.10.2014, TO I, TOP 22 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1127 2014 Die Vorlage OF 1131/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme