Warum kein Alkoholverbot am Willy-Brandt-Platz?
Vorlagentyp: OF GRÜNE
Begründung
Willy-Brandt-Platz? Im Laufe der Coronapandemie wurde der Konsum von Alkohol auf einer Vielzahl von Straßen, Plätzen, Wochenmärkten und Grünflächen im Ortsbezirk 1 - zuletzt mit Allgemeinverfügung vom 02. Juni 2021 (siehe Anlage) - untersagt. Eingeschränkte Ausnahmen galten für den Konsum alkoholischer Getränke innerhalb gastronomischer Betriebe. Der Ortsbeirat fragt den Magistrat:
- Welche Gründe im Einzelnen führten im Zuge mit den zuvor genannten Allgemeinverfügungen dazu, dass kein Alkoholverbot für den stark frequentierten Willy-Brandt-Platz ausgesprochen wurde?
- Wird der Magistrat im Falle künftiger ähnlicher Untersagungen den Willy-Brandt-Platz erneut von einem Alkoholverbot ausnehmen?
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 23.08.2021,
OF 112/1 Betreff: Warum kein Alkoholverbot am
Willy-Brandt-Platz? Im Laufe der Coronapandemie wurde der Konsum von
Alkohol auf einer Vielzahl von Straßen, Plätzen, Wochenmärkten und Grünflächen
im Ortsbezirk 1 - zuletzt mit Allgemeinverfügung vom 02. Juni 2021 (siehe
Anlage) - untersagt. Eingeschränkte Ausnahmen galten für den Konsum
alkoholischer Getränke innerhalb gastronomischer Betriebe. Der Ortsbeirat fragt den Magistrat: 1. Welche Gründe im Einzelnen führten im Zuge mit den
zuvor genannten Allgemeinverfügungen dazu, dass kein Alkoholverbot für den
stark frequentierten Willy-Brandt-Platz ausgesprochen wurde? 2. Wird der Magistrat im Falle
künftiger ähnlicher Untersagungen den Willy-Brandt-Platz erneut von einem
Alkoholverbot ausnehmen? Antragsteller:
GRÜNE
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 1
am 07.09.2021, TO I, TOP 12 Beschluss: Auskunftsersuchen V 139 2021
Die Vorlage OF 112/1 wird in der vorgelegten
Fassung beschlossen.
Abstimmung:
GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen
ÖkoLinX-ARL und Die PARTEI (= Ablehnung)
Beratungsverlauf 1 Sitzung
4
4. Sitzung OBR 1
TO I
GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen ÖkoLinX-ARL und Die PARTEI (= Ablehnung)
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL Die PARTEI
Annahme:
GRÜNE CDU SPD FDP LINKE. BFF