Berücksichtigung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 17.06.2021, § 145 zur Direktvergabe des Linienbündels D
Vorlagentyp: OF SPD
Antrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Vortrag des Magistrats vom 23.08.2021, M 120, wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 17.06.2021, § 145, bei der Direktvergabe des Linienbündels D unverändert umgesetzt wird. Hier insbesondere die Anregung des Ortsbeirates 11 vom 07.06.2021, OA 23.
Begründung
Im Vortrag des Magistrats vom 23.08.2021, M 120 werden der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung und somit die Anregung des Ortsbeirates 11 nicht berücksichtigt.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
4
4. Sitzung OBR 11
TO I
zu 1. Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE; zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE
Annahme:
Linke
Alle:
CDU FDP
Enthaltung:
GRÜNE SPD
4
4. Sitzung OBR 11
TO I
zu 1. Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE; zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE
Annahme:
Linke
Alle:
CDU FDP
Enthaltung:
GRÜNE SPD