Auslagerung der Elisabethenschule

S A C H S T A N D : Antrag vom 01.12.2011, OF 108/3 Betreff: Auslagerung der Elisabethenschule Der Ortsbeirat möge beschließen: Nach Abwägung der verschiedenen Optionen zur Aufstellung der für die Schulsanierung der Elisabethenschule notwendigen Container stimmt der Ortsbeirat dem Vorschlag von Stadt-schulamt und Schulleitung der Elisabethenschule zu: Die Container zur provisorischen Unterbringung der Schulklassen sind entlang der Hamannstraße im Holzhausenpark aufzustellen. Begründung: Die dringend notwendige Sanierung der Elisabethenschule bedingt die Auslagerung von Schulklassen in Container. Als Standort für diese Container blieb nach Diskussion sämtlicher Alternativen nur die Aufstellung entlang der Hamannstraße übrig, da sich insbesondere unter aufstellungstechnischen, schulorganisatorischen und pädagogischen Aspekten keine andere Option realisieren ließ. Der Ortsbeirat ist sich der Belastung des Holzhausenparks durch die Container bewusst, wobei allerdings nur zwei in 2004 gepflanzte Bäume gefährdet sind, deren Erhalt mit großer Wahrscheinlichkeit möglich ist. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Sonstiger Antrag vom 21.11.2011, OS 21/3 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 3 am 01.12.2011, TO I, TOP 5 Die antragstellende Fraktion ändert die Vorlage OF 107/3 vor der Abstimmung wie folgt ab: 1. Der Tenor wird um einen neuen Spiegelstrich "- Ausreichender Abstand der Container zum Café" ergänzt. 2. Der erste Spiegelstrich wird an das Ende der Aufzählung verschoben und lautet nun: "Prüfung der Entwidmung der Justinianstraße zwischen Fürstenbergerstraße und Annastraße als Ausgleichsfläche für den Holzhausenpark" Es besteht Einvernehmen, den ersten Absatz sowie die Spiegelstriche des Tenors einzeln abzustimmen. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 682 2011 Anregung an den Magistrat OM 683 2011 1. Die Vorlage OS 21/3 wird durch die Annahme der Vorlagen OF 107/3 und OF 108/3 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 107/3 wird in der geänderten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 108/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Erster Absatz: Annahme bei Enthaltung 1 CDU Spiegelstriche 1. (neu), 2. (neu), 4. (neu) und 6. (neu): Einstimmige Annahme 3. Spiegelstrich (neu): GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und SPD (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung) 5. Spiegelstrich (neu): Annahme bei Enthaltung 1 CDU und 2 SPD 7. Spiegelstrich (neu): Annahme bei Enthaltung SPD 8. Spiegelstrich (neu): Annahme bei Enthaltung LINKE. 9. Spiegelstrich (neu): GRÜNE, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und 2 SPD (= Ablehnung); 1 SPD (= Enthaltung) zu 3. 3 GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen 3 GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); 1 GRÜNE und LINKE. (= Enthaltung)