Alt-Sachsenhausen - Was geschah bisher? Bericht des Magistrats vom 16.01.2009, B 35

S A C H S T A N D : Anregung vom 13.02.2009, OA 815 entstanden aus Vorlage: OF 744/5 vom 10.02.2009 Betreff: Alt-Sachsenhausen - Was geschah bisher? Bericht des Magistrats vom 16.01.2009, B 35 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Die Vorlage B 35/09 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. 2. Der Magistrat wird aufgefordert, dem Ortsbeirat die in der Antwort zu den Fragen 6 und 7 getroffene Aussage("Für die Elisabethenstraße liegt eine Planung zur Umgestaltung vor. Diese soll im Jahr 2009 abgestimmt werden und dann zur Umsetzung kommen".) näher zu erläutern und dem Ortsbeirat die offensichtlich vorliegenden Planungen zeitnah vorzustellen. Begründung: Wiederholt wurden Anträge des Ortsbeirats für Verbesserungen in der Elisabethenstraße mit dem Argument abgelehnt, es bestünde noch Unklarheit darüber, ob eine Straßenbahnlinie durch die Elisabethenstraße geführt werden soll. Bevor dies nicht entschieden sei, könne eine konkrete Planung zur Umgestaltung der Straße nicht erfolgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 16.01.2009, B 35 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 556 Bericht des Magistrats vom 04.12.2009, B 1026 Bericht des Magistrats vom 17.05.2010, B 304 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 18.02.2009 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 12.03.2009, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 35 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 815 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 815 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und BFF (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: LINKE. und NPD (= B 35 Kenntnis als Zwischenbericht, OA 815 Annahme) 29. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 16.03.2009, TO I, TOP 18 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 35 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 815 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 815 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (B 35 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 815 = Annahme) 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.03.2009, TO II, TOP 45 Beschluss: 1. Die Vorlage B 35 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 815 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 815 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL Beschlussausfertigung(en): § 5719, 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2009 Aktenzeichen: 61 0