Alt-Sachsenhausen - Was geschah bisher?

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 16.01.2009, B 35 Betreff: Alt-Sachsenhausen - Was geschah bisher? Vorgang: A 731 FDP Das Förderprogramm für Modernisierungen und Instandsetzungen in Alt-Sachsenhausen läuft seit Einführung im Jahre 2001 sehr erfolgreich und wird durch die Eigentümer gut angenommen, die Nachfrage nach Fördermitteln ist ungebremst. So konnten wesentliche Bereiche des Altstadtquartiers mit Unterstützung durch die städtische Förderung deutlich und sichtbar aufgebessert werden. Insbesondere die Liegenschaften in der Klappergasse und am Neuen Wall haben durch die Zuschüsse eine Aufwertung erfahren. Bis auf wenige Gebäude ist hier eine fast vollständige Erneuerung und Verbesserung der Wohngebäude zu verzeichnen. Zu Frage 1: Bisher haben 55 Einzel-Eigentümer Zuschüsse erhalten und Sanierungsmaßnahmen wie z.B. - Einbau einer Heizungsanlage - Erneuerung der Elektroinstallation - Erneuerung der Be- und Entwässerungsanlagen - Erneuerung der Fenster, insbesondere wenn damit eine Verbesserung des Wärmeschutzes und / oder des Schallschutzes erreicht wird - Reparatur bzw. Erneuerung der Dachflächen - Einbau eines Badezimmers mit WC - Erneuerung des Fassadenanstrichs gemäß dem Farbleitplan erfolgreich durchgeführt. Die Zahl der geförderten Fälle entspricht mehr als der Hälfte der Liegenschaften im Fördergebiet. Zu beachten ist hierbei, dass selbstverständlich nicht alle im Quartier liegenden Liegenschaften sanierungsbedürftig sind. Die Förderung wird fortgesetzt, weitere Modernisierungen auf ca. 10 Liegenschaften sind zur Zeit in Vorbereitung. Zu Frage 2: Im Rahmen der Bemühungen zur Aufwertung des Altstadtquartiers von Sachsenhausen werden bis zum Abschluss aller bisher vorgesehenen Maßnahmen insgesamt ca. 7.000 qm öffentliche Fläche, also Straßen, Gehwege, Plätze, neu gestaltet. Bis heute sind die Große Rittergasse, die Kleine Rittergasse, die Klappergasse und die Paradiesgasse umgestaltet, inklusive aller seitlich anschließenden Sackgassen. Diese Maßnahmen sind abgeschlossen. Zurzeit wird aktuell an der Umgestaltung des Paradiesplatzes gearbeitet, die Fertigstellung ist für das Frühjahr 2009 vorgesehen. Ferner ist die Frankensteiner Straße für eine Umgestaltung vorgesehen, fertige und abgestimmte Pläne liegen vor. Die Umsetzung wird im Zuge der Gesamtmaßnahme Deutschherrnuferstraße/Frankensteiner Platz erfolgen. In Vorbereitung sind weitere Maßnahmen, wie z.B. der Platzbereich vor dem Frankensteiner Hof und die Grünfläche vor dem Deutschordenshaus. Hier liegen erste Planungen vor. Nach Abschluss der letztgenannten Maßnahmen ist somit der komplette öffentliche Raum im Altstadtquartier einer Erneuerung unterzogen worden. Maßnahmen im Detail: Zur Markierung des Viertels wird an allen fünf Eingängen zum Altstadtquartier eine Bronzeplatte in den Boden eingebracht. Auf der Platte ist der Grundriss von Alt-Sachsenhausen wiedergegeben. Das Kopfsteinpflaster wird in Gänze saniert und mit Bänderungen aus Granit versehen. Sie nehmen Bezug auf die historische Gestaltung des Straßenraums, die früher als Hochbordstein einen schmalen Gehweg von der befahrbaren Gassenmitte trennte. Sie werden jetzt als ebenengleiche Gliederungslinie eingebaut. 80 Apfelschmucksteine werden in loser Folge im Pflastergefüge platziert. Die vorhandenen Brunnenanlagen werden - soweit notwendig - saniert. Alle Brunnenstandorte werden mit Wasseranschluss versehen und mit einer neuen und eigenen Beleuchtung ausgestattet. Bis Anfang nächsten Jahres sind insgesamt sieben Brunnen überarbeitet und ihr Standort neu gestaltet. Ein ehemaliger Brunnen, der Hl. Georg-Brunnen in der Großen Rittergasse wurde nach historischem Vorbild wieder hergestellt und zusätzlich im öffentlichen Raum aufgestellt. Aktuell wird der Standort des Frau Rauscher Brunnens umgestaltet. Im Haushalt waren für den öffentlichen Raum 3,2 Mio € eingestellt. Davon stehen für neue Maßnahmen noch ca. 500.000 € zur Verfügung, der Rest ist bereits verausgabt bzw. durch begonnene Maßnahmen verpflichtet. Zu Frage 3: Die einzige Liegenschaft im städtischen Besitz ist der sog. Frankensteiner Hof. Hier war ehemals das Stadtentwässerungsamt untergebracht. Im vergangenen Jahr wurde der gesamte Komplex einer umfassenden Modernisierung- und Instandsetzung unterzogen. Nach Fertigstellung vor ca. vier Wochen ist das Bürger- und Sozialrathaus eingezogen. In einen Trakt des Gebäudes ist die sog. Klosterpresse, eine Künstlervereinigung, eingezogen. Ferner sind in dem Gebäudekomplex entlang der Großen Rittergasse drei Künstlerateliers neu entstanden, die vom Kulturamt an Künstler vermietet werden. Ergänzt wurde die Gesamtanlage durch einen Wohnungsneubau, der im sozialen Wohnungsbau errichtet wurde. Es entstanden hier neun neue Wohnungen inklusive Tiefgarage mit Unterstützung von Landes- und städtischer Wohnungsbauförderung. Am Neuen Wall liegen fünf Wohngebäude der ABG-Holding, Wohnheim, die aus Mitteln des Förderprogramms Sachsenhausen für eine Modernisierung- und Instandsetzung der Gebäude finanziell unterstützt wurden. Insgesamt wurden 67 Wohnungen modernisiert und dafür rund 700.000 € bereitgestellt. Zu Frage 4: In schlechtem baulichen Zustand befinden sich ca. 3-5 Objekte. An diesen Liegenschaften wird aktuell an einer Lösung gearbeitet. Es zeichnen sich für die Gebäude kurz- bis mittelfristige Möglichkeiten zur Verbesserung der Situation ab. Zu Frage 5: Weitergehende Maßnahmen zur Förderung der Motivation der Eigentümer bezüglich einer Modernisierung und Sanierung ihrer Gebäude sind aus Sicht des Magistrates nicht zu ergreifen. Die Förderung wird gut angenommen, das Programm ist erfolgreich. Zu Frage 6 und 7: Für die Elisabethenstraße liegt eine Planung zur Umgestaltung vor. Diese soll im Jahr 2009 abgestimmt werden und dann zur Umsetzung kommen. Für die Dreieichstraße liegen keine Planungen vor. Aus Sicht des Magistrates ist es sicher begrüßenswert auch hier längerfristig eine Umgestaltung vorzunehmen, um das Gebiet von Alt-Sachsenhausen weiter aufzuwerten. Im Bereich der Elisabethenstraße und der Dreieichstraße befinden sich wichtige Eingangstore nach Alt-Sachsenhausen. Aus diesem Grund wird beiden Straßen eine hohe Bedeutung zur Attraktivitätssteigerung des Viertels beigemessen. Zu Frage 8: Seit Beginn der Maßnahme Alt-Sachsenhausen wird das Quartier durch einen Modernisierungsberater begleitet und betreut. Hierfür wurde ein Architekt beauftragt, der für die Eigentümer eine kostenlose Beratung durchführt. Er berät zu allen Fragen der Modernisierung und Instandsetzung der Gebäude und zur Förderung. Zu Frage 9: Die Eigentümer werden durch das Stadtplanungsamt regelmäßig informiert, durch Rundschreiben, durch Eigentümerversammlungen, durch Einzelberatung. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Anregung vom 13.02.2009, OA 815 Antrag vom 10.02.2009, OF 744/5 dazugehörende Vorlage: Anfrage vom 31.10.2008, A 731 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 21.01.2009 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 5 am 13.02.2009, TO I, TOP 50 Beschluss: Anregung OA 815 2009 1. a) Die Vorlage B 35 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 815 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 744/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 29. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 12.03.2009, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 35 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 815 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 815 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und BFF (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: LINKE. und NPD (= B 35 Kenntnis als Zwischenbericht, OA 815 Annahme) 29. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 16.03.2009, TO I, TOP 18 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 35 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 815 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 815 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (B 35 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 815 = Annahme) 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.03.2009, TO II, TOP 45 Beschluss: 1. Die Vorlage B 35 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 815 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 815 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL Beschlussausfertigung(en): § 5719, 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2009 Aktenzeichen: 61 0