Alt-Sachsenhausen - Was geschah bisher?

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 04.12.2009, B 1026 Betreff: Alt-Sachsenhausen - Was geschah bisher? Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.03.2009, § 5719 - OA 815 OBR 5, B 556/09 - Zwischenbericht: Die Neugestaltung der Elisabethenstraße befindet sich in der Vorplanungsphase, die voraussichtlich bis Ende des Jahres 2009 abgeschlossen sein soll. Sobald der abgestimmte Entwurf vorliegt, wird der Magistrat diesen umgehend dem Ortsbeirat vorstellen. Die Mittel für das Projekt stehen im Programm "Schöneres Frankfurt" bereit. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 13.02.2009, OA 815 Bericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 556 Bericht des Magistrats vom 17.05.2010, B 304 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 09.12.2009 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 5 am 15.01.2010, TO I, TOP 46 Beschluss: Die Vorlage B 1026 wird zurückgewiesen. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen CDU und FDP (= Kenntnis) 38. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 08.02.2010, TO I, TOP 33 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 1026 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Freie Wähler und NPD (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 7612, 38. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 08.02.2010 Aktenzeichen: 61 00