Brunnen in der Martin-Henrich-Anlage in das Prioritätenprogramm der Stadt einstellen

S A C H S T A N D : Anregung vom 21.10.2008, OA 749 entstanden aus Vorlage: OF 965/6 vom 06.10.2008 Betreff: Brunnen in der Martin-Henrich-Anlage in das Prioritätenprogramm der Stadt einstellen Vorgang: B 377/08; ST 1167/08 Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Brunnen in der Martin-Henrich-Anlage in Schwanheim in das Prioritätenprogramm der Stadt Frankfurt am Main zur Reaktivierung bzw. Sanierung von Brunnen (E 47/06, B 377/08) einzustellen. Darüber hinaus wird der Magistrat aufgefordert, den Brunnen auf dem Stadtplan der Homepage der Stadt Frankfurt zu verzeichnen. Begründung: Der Etatantrag E 47/06 hatte zum Inhalt, stillgelegte Brunnen wieder zum Fließen zu bringen. Dafür gibt es ein Prioritätenprogramm, in das auch der Brunnen in der Martin-Henrich-Anlage eingestellt werden soll. Die Kosten in Höhe von 220.000 Euro, die in der ST 1167/08 genannt werden, sind für diesen Brunnen auch nicht höher als zum Beispiel für den Brunnen in der Bruno-Asch-Anlage in Höchst. Die Reaktivierung des Brunnens würde die Attraktivität der Anlage und die Erholungsqualität in den zukünftig zu erwartenden heißeren Sommermonaten steigern. Da der Magistrat Brunnen laut B 377/08 auf dem Stadtplan der Homepage der Stadt Frankfurt aufführen will, macht es Sinn, auch diesen Brunnen zukünftig hier zu verzeichnen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 06.03.2009, B 160 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Kultur- und Freizeitausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 29.10.2008 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 27.11.2008, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 749 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten überwiesen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) 26. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 27.11.2008, TO I, TOP 41 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 749 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) 26. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 01.12.2008, TO I, TOP 54 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 749 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten überwiesen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) sowie FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und REP (= Annahme) 28. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.12.2008, TO I, TOP 49 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 749 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.12.2008, TO II, TOP 70 Beschluss: Die Vorlage OA 749 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 5102, 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 11.12.2008 Aktenzeichen: 41